RHEINLAND-PFALZ – Rheinland-Pfalz wird bundesweites Pilotland für Verwaltungsdigitalisierung

RHEINLAND-PFALZ – Rheinland-Pfalz wird bundesweites Pilotland für Verwaltungsdigitalisierung – Bund nutzt die rheinland-pfälzischen Erfahrungen zur Weiterentwicklung der OZG-Umsetzung mit dem Schwerpunkt auf flächendeckendem Rollout von Onlinediensten

Auf die Ankündigung von Bundesdigitalminister Dr. Wildberger, Pilotregionen für das Vorantreiben der Verwaltungsdigitalisierung zu suchen, hat Rheinland-Pfalz sofort reagiert: Mit einer proaktiven Initiativbewerbung, um die eigenen Erfahrungen zum Vorteil aller Bundesländer einbringen zu können. Diese Initiative stieß in Berlin auf große Zustimmung. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat nun entschieden, die Kooperation mit Rheinland-Pfalz deutlich zu intensivieren. Schwerpunkt der Zusammenarbeit ist die Erarbeitung einer Blaupause für die flächendeckende Verfügbarkeit von Onlinediensten im Rahmen des Einer-für-Alle (EfA) Ansatzes.

„Ich freue mich, dass wir mit unserem Ansatz überzeugen konnten“, erklärt die zuständige Digitalisierungsministerin Dörte Schall in ihrer ersten Reaktion. „Der rheinland-pfälzische Weg ist sowohl von Zentralisierung als auch Kooperation mit den Kommunen gekennzeichnet. Das Land arbeitet deshalb mit allen Beteiligten intensiv zusammen, um im Ergebnis passende, zentrale Angebote für die Vollzugsstellen zu schaffen, die ihnen die digitale Transformation erheblich vereinfachen. Erfolge, wie die flächendeckende Verfügbarkeit der Verwaltungsleistung digitaler Wohnsitzummeldung zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die Entscheidung des Bundes unsere Erfahrungen nutzen zu wollen, bestätigt uns in unserem Handeln umso mehr“, so Ministerin Schall.

Erste Erfolge: Fokusleistungen flächendeckend verfügbar

Das Land Rheinland-Pfalz hat mit dem ab 2024 modifizierten OZG-Programm „Modell Rheinland-Pfalz“ Strukturen zur Verwaltungsdigitalisierung landesweit eingerichtet: Durch das zentrale und ganzheitliche EfA-Rollout-Programm konnten die am häufigsten nachgefragten Verwaltungsleistungen (Fokusleistungen) zu 48 % flächendeckend nach dem Ende-zu-Ende-Prinzip angebunden werden. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass neben der Umsetzung des Wohnsitzes auch sechs weitere der 15 Fokusleistungen im Landes- und Kommunalvollzug bereits flächendeckend verfügbar gemacht werden konnten: Bürgergeld, Handwerksgründung, KfZ-An- und Ummeldung, Öffentliche Vergabe, Unterhaltsvorschuss und das Wohngeld.

EfA-Fertigungsstrecke erweitert das Angebot

Durch die im Juli 2025 weiterentwickelte EfA-Fertigungsstrecke werden nun auch die nicht so häufig nachgefragten Verwaltungsleistungen einheitlich mit den staatlichen und kommunalen Vollzugsbehörden technisch und fachlich entwickelt und flächendeckend ausgerollt. Es ist vorgesehen, dass in den nächsten drei Jahren rund 120 Onlinedienste digital bereitgestellt werden. Aktuell finden dazu Anforderungsworkshops mit allen kommunalen Gebietskörperschaften statt.

„Nicht zuletzt als Vorsitzland der Digitalministerkonferenz sehe ich zunehmend das Handlungserfordernis, unseren Staat zukunftsfest zu machen. Dazu bedarf es nachhaltige und strukturverändernde Maßnahmen. Aus meiner Sicht sind unsere Erkenntnisse und bisherigen Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz dabei gut geeignet, um als Pilot Mehrwerte erzielen zu können, von denen letztlich alle Bundesländer profitieren können und sollen“, so Ministerin Schall abschließend.