KOBLENZ – „Wir brauchen Fonds für große Infrastrukturvorhaben“

KOBLENZ – „Wir brauchen Fonds für große Infrastrukturvorhaben“ – Großstädte mit großen Infrastrukturprojekten besonders belastet – Wefelscheid hofft auf Flankierung von Landes- und Bundesseite

            Das vor wenigen Wochen beschlossene Sondervermögen des Bundes in Höhe von 500 Milliarden Euro soll in den kommenden Jahren vornehmlich der Ertüchtigung und Modernisierung unserer oftmals maroden Infrastruktur, darunter auch viele Straßen und Brückenbauwerke, dienen.

„Hier besteht dringender Handlungsbedarf, auch und gerade in einer Großstadt wie Koblenz, die an zwei Flüssen liegt“, findet Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der FREIE WÄHLER Stadtratsfraktion in Koblenz. „Mit Großprojekten wie der Pfaffendorfer Brücke und absehbar auch der Europabrücke, über die jeweils Bundesstraßen führen und die beide eine immense Bedeutung für den Verkehr der Region und auch darüber hinaus haben, befindet sich Koblenz in einer besonderen Position. Für beides zusammen sind knapp 500 Millionen Euro Investitionskosten zu veranschlagen. Mit den bisherigen Zusagen des Landes, wo ich seit Jahren vehement für eine Erhöhung bei der Landesregierung werbe, stehen wir immer noch vor einer nicht stemmbaren Belastung.“

Bisherige Zusagen des Landes für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke hätten mit den in den vergangenen Jahren um rund 30 Prozent gestiegenen Baukosten nicht mitgehalten, sodass die Stadt Koblenz derzeit mit erheblich höheren Ausgaben rechnen müsse als ursprünglich geplant.

Daher hofft Wefelscheid auf Unterstützung von Landes- und Bundesseite: „Ich baue darauf, dass die neue Bundesregierung entsprechend dem vorgelegten Koalitionsvertrag handelt und bald die großangelegte Flankierung für Infrastrukturprojekte kommt. Allerdings reicht es in meinen Augen nicht, einfach mit der Gießkanne überall den warmen Geldregen niedergehen zu lassen. Koblenz ist alleine schon mit den beiden Brückenbauprojekten deutlich stärker belastet als viele andere Städte. Meines Erachtens braucht es daher eine Fonds-Lösung, aus der neben der regulären Verteilung der Mittel große und insbesondere überörtlich bedeutsame Einzelprojekte finanziell unterstützt werden. Hier ist die SPD gefordert, sich auf Landesebene einzusetzen. Ich hoffe, dass Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen die Notwendigkeit für eine derartige Fonds-Lösung sehen und einen solchen Infrastruktur-Fonds für Rheinland-Pfalz auf den Weg bringen.“