BERLIN – Ellen Demuth MdB gratuliert Thorsten Frei zur Wahl als neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

BERLIN – Ellen Demuth MdB gratuliert Thorsten Frei zur Wahl als neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – Personalumbau muss Reformkurs neuen Schub geben

Ellen Demuth MdB gratuliert Thorsten Frei zur Wahl zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Demuth hatte ihren Urlaub verschoben, um an der Sondersitzung der Fraktion in Berlin teilzunehmen. Die Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Jens Spahn richtigerweise seinen Rücktritt erklärt hatte.

„Für mich war es selbstverständlich, meinen Urlaub zu verschieben und heute an dieser wichtigen Sitzung meiner Fraktion teilzunehmen. Mit Thorsten Frei tritt ein herausragender Kollege mit langjähriger parlamentarischer Erfahrung die Nachfolge von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender an. Er kennt die Fraktion aus seiner Zeit als Parlamentarischer Geschäftsführer bis ins Detail. Dass er nun aus dem Kanzleramt zurück an die Spitze der Bundestagsfraktion kommt, ist ein starkes Signal. Er wird die Interessen von uns Abgeordneten mit Gewicht vertreten und dafür sorgen, dass Regierung und Parlament eng und verlässlich zusammenarbeiten“, sagt Ellen Demuth.

Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Wechsel an der Fraktionsspitze für weitere personelle Veränderungen genutzt. Die bisherige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken folgt Thorsten Frei als Chefin des Bundeskanzleramts und übernimmt als erste Frau dieses wichtige Amt. Carsten Linnemann wechselt an die Spitze des Bundesgesundheitsministeriums. Besonders weitreichende Folgen hat der Umbau für Rheinland-Pfalz. Patrick Schnieder scheidet aus dem Amt des Bundesverkehrsministers aus. Gleichzeitig wechselt der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger als Parlamentarischer Staatssekretär in das Bundeswirtschaftsministerium.

„Die Art und Weise des Ausscheidens von Patrick Schnieder ist für uns als Rheinland-Pfälzer schmerzhaft und hätte klarer und wertschätzender ablaufen müssen. Seine Leistung bleibt davon unberührt. Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat er beim wichtigen Thema der Planungsbeschleunigung große Fortschritte erzielt und damit die Weichen dafür gestellt, dass die Mittel aus dem Sondervermögen für unsere Infrastruktur schneller auf den Baustellen ankommen“, betont Demuth.

„Umso erfreulicher ist es, dass mein Fraktionskollege aus Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, nun im einem der Schlüsselressorts der Bundesregierung, dem Bundeswirtschaftsministerium, Verantwortung übernimmt. Deutschland muss seine Wettbewerbsfähigkeit steigern, den Mittelstand stärken, Bürokratie abbauen und die Standortbedingungen für unsere Unternehmen verbessern. Johannes Steiniger kennt die Herausforderungen unserer Betriebe und unserer ländlichen Regionen. Er wird die Interessen von Rheinland-Pfalz in der Bundesregierung mit einer starken Stimme vertreten“, so die CDU-Abgeordnete.

Die personelle Neuaufstellung sei jedoch kein Selbstzweck, erklärt Demuth abschließend: „Die Reformarbeit muss nun mit voller Kraft weitergehen. Wir müssen die Pflegeversicherung dauerhaft stabilisieren, die steuerliche Entlastung der arbeitenden Mitte umsetzen, den Bürokratieabbau beschleunigen und neue wirtschaftliche Dynamik schaffen. Die Menschen erwarten zu Recht, dass die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen jetzt geschlossen anpacken und die begonnenen Reformen konsequent fortsetzen.“