BERLIN – Ellen Demuth MdB begrüßt den neuen Wehrdienstgesetzentwurf der Bundesregierung
BERLIN – Ellen Demuth MdB begrüßt den neuen Wehrdienstgesetzentwurf der Bundesregierung – Deutschland muss seine Sicherheit und Wehrbereitschaft umgehend erhöhen
Mit dem neuen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Wehrdienstes hat die Bundesregierung einen wichtigen Grundstein gelegt, um die personelle Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu verbessern und die Wehrbereitschaft Deutschlands zu sichern. Ziel ist es, die Streitkräfte angesichts der sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer Zeit besser aufzustellen.
„Unsere Sicherheit kann nicht selbstverständlich hingenommen werden. Der Gesetzentwurf ist ein erster, notwendiger Schritt, um die Bundeswehr personell zu stärken und unser Land verteidigungsfähig zu halten. Doch dieser Entwurf allein wird nicht ausreichen: Wir müssen die Umsetzung eng begleiten, sie regelmäßig auf den Prüfstand stellen und bei Bedarf konsequent nachschärfen. Nur so senden wir ein klares Signal an die Menschen in unserem Land und an unsere Partner in Europa und der NATO“, so Ellen Demuth, direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neuwied-Altenkirchen.
Konkret sieht der Entwurf vor, jungen Männern nach Vollendung des 18. Lebensjahres einen Musterungsfragebogen zuzuschicken, um die Wehrfähigkeit besser einschätzen zu können. Auf dieser Grundlage sollen geeignete Bewerber für einen Wehrdienst von bis zu zwölf Monaten herangezogen werden können. Freiwillige – sowohl Männer als auch Frauen – bleiben ausdrücklich erwünscht und sollen durch attraktive Rahmenbedingungen zusätzlich motiviert werden.
Der Gesetzentwurf eröffnet zudem die Möglichkeit, per Rechtsverordnung kurzfristig eine Verschärfung vorzunehmen – wenn sich die sicherheitspolitische Lage zuspitzt und zusätzlicher Personalbedarf entsteht. So bleibt die Bundeswehr flexibel und anpassungsfähig.
„Dieser Entwurf ist zwar ein erster Schritt, der die Sicherheit Deutschlands stärkt. Aber klar ist auch: Sicherheitspolitik erfordert ständige Wachsamkeit. Wir dürfen uns nicht auf diesem Gesetz ausruhen, sondern müssen jederzeit bereit sein, nachzusteuern, wenn die Lage es erfordert. Es geht darum, die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes dauerhaft zu sichern – die Welt wartet nicht auf Deutschland“, so Demuth abschließend. Foto: Archiv BK – Moiner
