Staatssekretärin Heike Raab stellte Aktionsprogramm des Landes in Eichelhardt vor

EICHELHARDT – Über 11 Mio. Euro für Ausbau der DSL-Versorgung in Rheinland-Pfalz –

Staatssekretärin Heike Raab stellte Aktionsprogramm des Landes in Eichelhardt vor – Mit dem Aktionsprogramm „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz – Optimierung der Breitbandinfrastruktur“ soll zukünftig jedem Haushalt in Rheinland-Pfalz eine Grundversorgung mit leistungsfähigem Breitband zur Verfügung stehen. Staatssekretärin Heike Raab stellte die Initiative der Landesregierung jetzt auf Einladung des Landtagsabgeordneten Thorsten Wehner im Dorfgemeinschaftshaus in Eichelhardt vor. Unter den zahlreich erschienenen Gästen konnte der SPD-Politiker auch viele Mitglieder kommunaler Gremien begrüßen, darunter den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenkirchen, Heijo Höfer, der Verbandsgemeinde Daaden, Wolfgang Schneider und der Stadt Herdorf, Uwe Erner. Auch viele Ortsbürgermeister aus dem Landkreis waren der Einladung gefolgt. Wehner gestand in seiner Begrüßung schwierige Umstände beim Ausbau der DSL-Versorgung in einigen Gebieten des Kreises ein. Aufgrund finanzieller Engpässe seien einige Anträge noch in der Warteschleife. Er machte gleichzeitig deutlich, dass es eigentlich Aufgabe der Wirtschaft sei, die Breitbandversorgung voranzutreiben.Die Telekommunikationsanbieter würden sich jedoch auf die großen Städte konzentrieren, wo mehr Geld zu verdienen sei. Dabei sei unstrittig, dass ein schneller Internetzugang in der heutigen Wissensgesellschaft eine Grundvoraussetzung zur wirtschaftlichen und sozialen Teilhabe darstelle. „Schnelles Internet ist in Baugebieten heute genauso wichtig wie ein Strom- und Wasseranschluss“, bestätigte Staatssekretärin Heike Raab.

Beim Netzausbau seien die dünner besiedelten Gebiete gegenüber den Ballungsräumen im Nachteil. Um die Wirtschaftlichkeitslücke der Unternehmen beim Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum zu schließen, habe das Land bereits im Jahr 2008 die Breitbandinitiative gestartet. Mehr als 250 Kommunen seien bislang in ihren Projekten mit 18 Mio. Euro gefördert worden. Ein Großteil der Förderung erfolgte aus GAK-Mitteln (Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz). Laut Breitbandatlas des Bundes (Stand Mitte 2011) liegt die Haushaltsversorgung mit bis zu zwei Megabit im Kreis Altenkirchen bei 89,3 Prozent und damit unter dem Landesdurchschnitt von 93,9 Prozent. Ein besonderer Handlungsbedarf bestehe in den Verbandsgemeinden Daaden, Flammersfeld und Wissen, so die Staatssekretärin. Mit dem Aktionsprogramm sollen die „weißen Flecken“ nun möglichst rasch geschlossen werden. Dazu stelle die Landesregierung dem GAK-Programm in den Jahren 2012/2013 insgesamt 11,2 Mio. Euro zur Verfügung. Die ersten Zuweisungen für schon bewilligte Maßnahmen erfolgten bereits ab dem laufenden Monat. Dabei gelte ein fester Fördersatz von 65 Prozent. Wann die einzelnen Projekte zum Zuge kommen, hänge vom Versorgungs- und Erschließungsgrad sowie der Anzahl der am Projekt teilnehmenden Kommunen ab. Für die Antragstellung unerheblich sei die eingesetzte Technik (Funk, LTE, Kabel). Allerdings fallen aus dem GAK-Programm solche Gemeinden heraus, deren Netzleistung bei über zwei Megabit liege. Diese hätten die Möglichkeit, über die landeseigene Investitions- und Strukturbank günstige Kredite zu erhalten. Um die verschiedenen Maßnahmen zu koordinieren, sei im Innenministerium ein Breitband-Projekt-Büro eingerichtet worden. Hier stünden den Kommunen, der Wirtschaft sowie allen Bürgerinnen und Bürgern fundierte Ansprechpartner zur Verfügung. Weitere Informationen erhalten alle Interessierten unter www.breitband.rlp.de. Dort findet man auch einen interaktiven Breitband-Navigator für Rheinland-Pfalz, mit dem sich jeder die Breitbandverfügung in seinem Wohnort anzeigen lassen kann. Fotos: Wachow