Sitzung des Flammersfelder Verbandsgemeinderates

FLAMMERSFELD – Sitzung des Flammersfelder Verbandsgemeinderates – Am Donnerstag, 17. Dezember, findet ab 18:30 Uhr im Bürgerhaus in Flammersfeld, Rheinstraße, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern in den Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Flammersfeld
2. Erlass der 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Flammersfeld vom 25. März 2010;
3. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Verbandsgemeinde Flammersfeld;
4. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer neuen Beihilfeablöseversicherung ab 01. Januar 2016;
5. Vorstellung der Planänderung Busbahnhof Grundschule/IGS Horhausen;
6. Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2015 bis 2019 für die Betriebszweige
7. a) „Wasserwerk“;
8. b) „Abwasserbeseitigungseinrichtungen“;
9. Beratung und Beschlussfassung für die Höhe der laufenden Entgelte für die
10. a) Wasserversorgung;
11. b) Abwasserbeseitigung;
12. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Wirtschaftspläne 2016 für die Betriebszweige
13. a) „Wasserwerk“;
14. b) „Abwasserbeseitigung“;
15. Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung der Abschlussprüfer für die Verbandsgemeindewerke; Betriebszweige „Wasserwerk“ und „Abwasserbeseitigung“;
16. Einwohnerfragestunde (Fragen sollen dem Bürgermeister nach Möglichkeit spätestens drei Arbeitstage vor der Sitzung zugeleitet werden);
17. Verschiedenes.

Nichtöffentliche Sitzung:

12. Vertragsangelegenheiten;
13. Verschiedenes.