RHEINLAND-PFALZ – Stärken, schützen, fördern – Dreiklang bestimmt erste 100 Tage im neuen Lebensministerium – Ministerin Bätzing-Lichtenthäler: „Wir wollen den Alltag der Menschen im Land gut und gerecht gestalten“

von wwa

Stärken, schützen, fördern: Unter diesem Dreiklang stehen die ersten 100 Tage von Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Staatssekretärin Kathrin Anklam-Trapp im neuen Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend Rheinland-Pfalz. „Mit dem 18. Mai haben wir die Arbeit in einem Haus aufgenommen, das für uns das Lebensministerium ist. Lebensministerium, weil hier die Themen liegen, die den Alltag bestimmen: Arbeit, Familie, soziale Gerechtigkeit“, sagt Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. „Das konkrete Leben gut und gerecht zu gestalten, ist unser Antrieb. Das gilt für das gesamte Ministeriumsteam, das ich von Tag eins an als enorm engagiert erlebe. In den ersten 100 Tagen haben wir mit diesem Spirit viel auf den Weg gebracht: Wir wollen das stärken, was den Menschen hilft, dort schützen, wo es notwendig ist, und praxisnah fördern, wenn es Unterstützung braucht. Das ist unser Anspruch.“ Im Sinne dieses Dreiklangs wurden unter anderem folgende Punkte umgesetzt oder Prozesse gestartet:

Stärken

Seit dem 18. Mai hat das Ministerium wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, um faire Arbeitsbedingungen in Rheinland-Pfalz zu stärken. Dazu gehört die neue Landesinitiative „Stark für faire Arbeit“, die die Schwerpunkte Arbeitsschutz, Mitbestimmung sowie Tariftreue und Tarifbindung miteinander verbindet. Ein erster Baustein der Initiative, die auf die gesamte Legislaturperiode ausgelegt ist, ist eine regionale Dialogreihe mit Betriebsräten, die Ende November in Koblenz startet. Auch im Schwerpunkt Tariftreue wurden konkrete Schritte eingeleitet: Mitte August hat Ministerin Bätzing-Lichtenthäler über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Weiterentwicklung des Landestariftreuegesetzes informiert. Ziel der Novellierung ist es, Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen zu stärken und faire Wettbewerbsbedingungen mit guten Arbeitsstandards zu verbinden. Der Entwurf wird derzeit für das Gesetzgebungsverfahren vorbereitet und soll bis Ende des Jahres vorliegen. Bereits Anfang August hatte Bätzing-Lichtenthäler außerdem den Tarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen für allgemeinverbindlich erklärt. Davon profitieren rund 6.000 Beschäftigte. Im sozialen Bereich wurden darüber hinaus unter anderem Tafeln und ehrenamtliche Essensausgabestellen durch eine Verdopplung der Förderung gestärkt.

Schützen

In den ersten 100 Tagen rückte unter anderem der Schutz für Kinder und Jugendliche in den Fokus: Zum 1. Juli hat die neue unabhängige Landesbeauftragte gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen, Anette Diehl, ihre Arbeit aufgenommen – die erste ihrer Art bundesweit. Das Amt ist ein wichtiger Baustein bei der Umsetzung des Pakts gegen sexualisierte Gewalt. Auch der Schutzgedanke für Betroffene von sexualisierter oder physischer Gewalt wurde vorangetrieben. Exemplarisch steht dafür die Aufnahme neuer Second-Stage-Projekte in die Landesförderung – wie im Juni am Standort Neustadt und Mitte Juli am Standort Worms –, aber auch der Ausbau der „Vertraulichen Hilfe nach Gewalt“ im Land. Dieses Hilfsangebot für von sexualisierter oder häuslicher Gewalt Betroffene soll bis Herbst an insgesamt zwölf Klinikstandorten im Land angeboten werden. Seit dem 18. Mai sind Bernkastel/Wittlich und Ludwigshafen hinzugekommen. Das Projekt wird vom MASFFJ mit rund 280.000 Euro pro Jahr gefördert. Der Bereich Schutz und Beratung bei Diskriminierung wurde ebenfalls vorangetrieben. So verkündete Ministerin Bätzing-Lichtenthäler Mitte August, dass Rheinland-Pfalz die Gemeinsame Erklärung gegen Diskriminierung mit der unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, unterzeichnet.

Fördern

Auch der Schwerpunkt Förderung hat die ersten 100 Tage im Ministerium geprägt. So nahm beispielhaft Mitte August die Landeszentrale Daheim und Füreinander mit der konstituierenden Sitzung des Beirats ihre Arbeit auf. Sie soll die Beratung zum Großthema „Gut Leben im Alter“ bündeln und so fördern, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz möglichst lange in ihrem vertrauten Umfeld wohnen können. Dies ist auch ein Schritt beim Kampf gegen Einsamkeit. Dazu ist das Ministerium im August auch der Allianz gegen Einsamkeit beigetreten, einer Initiative des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ziel ist es, Angebote gegen Einsamkeit zu fördern. Auch im Themenfeld Wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen ist das Ministerium zum Start mit einem Vorstoß aktiv geworden. Um Frauen dauerhaft zu motivieren, sich aktiv mit ihren Finanzen auseinanderzusetzen, und ihnen das notwendige Wissen zu vermitteln, um selbstbestimmt fundierte Finanzentscheidungen zu treffen, startete zum 1. Juli 2026 bei der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz das Projekt „Frauen und Finanzen“. Unter dem Motto „Nimm deine finanzielle Zukunft selbst in die Hand“ werden Vortragsangebote in Präsenz und digital entwickelt. Ein weiteres wichtiges Thema für Ministerin Bätzing-Lichtenthäler ist die Förderung des Wohles der rund 5.000 Pflegekinder im Land sowie die Stärkung der Pflegeeltern. Hierzu wurde ein „Dialog für Pflegekinder“ geplant, der Anfang 2027 stattfinden soll. Des Weiteren will die Ministerin die Jugendämter bereisen und mit ehemaligen und derzeitigen Pflegekindern verstärkt in den Austausch kommen.

Anklam-Trapp: „Leben der Menschen zwischen Arbeit und Familie verbessern“

„Die Bilanz der ersten 100 Tage zeigt klar, wo wir im Lebensministerium Schwerpunkte setzen: Dort, wo wir das Leben der Menschen zwischen Arbeit und Familie verbessern können, wo wir diejenigen unterstützen können, die mit Herausforderungen zu kämpfen haben, und wo wir Strukturen stärken können, die Schutz und Prävention bieten“, sagt Staatssekretärin Kathrin Anklam-Trapp, die seit dem 1. Juli auch als Landesbeauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität tätig ist. „So wollen wir den Weg gemeinsam fortsetzen: Nah an den Menschen und klar im Fokus.“

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