RHEINLAND-PFALZ – Rheinland-Pfalz setzt sich für starke Familien, Demokratiebildung und digitalen Jugendschutz ein
RHEINLAND-PFALZ – Rheinland-Pfalz setzt sich für starke Familien, Demokratiebildung und digitalen Jugendschutz ein – Ministerin Bätzing-Lichtenthäler: „Kinder, Jugendliche und Familien brauchen einen starken Staat an ihrer Seite“
„Kinder, Jugendliche und Familien brauchen einen starken Staat an ihrer Seite – analog wie digital. Dafür müssen wir die Demokratiebildung deutlich stärken und einen konsequenten Kinder- und Jugendschutz im Netz umsetzen“, erklärte Jugend- und Familienministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei der Jugend- und Familienministerkonferenz in Frankfurt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Demokratiebildung, digitaler Jugendschutz und die Unterstützung von Pflegefamilien.
Mehr Planungssicherheit für „Demokratie leben!“
Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sei für Rheinland-Pfalz ein zentraler Baustein der Demokratiebildung und sichere wichtige zivilgesellschaftliche und staatliche Strukturen, die für die Präventions- und Demokratiearbeit von großer Bedeutung seien. Nach Monaten der Unsicherheit brauche es nun verlässliche Finanzierung und Planungssicherheit für die Projektträger, so die Jugendministerin.
Die Weiterentwicklung der Förderrichtlinie des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ sollte im gemeinsamen Schulterschluss mit den Ländern vorangetrieben werden. Gleichzeitig sei es notwendig, bewährte Strukturen wie zum Beispiel Landesdemokratiezentren oder Partnerschaften für Demokratie sowie etablierte Beratungs- und Unterstützungsangebote zu stärken.
Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum ausbauen
Zudem bekräftigt Rheinland-Pfalz den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum. „Kinder und Jugendliche bewegen sich selbstverständlich in digitalen Räumen. Deshalb müssen Schutz, Medienkompetenz und demokratische Bildung gemeinsam gedacht werden“, betonte Bätzing-Lichtenthäler. Ziel sei es, junge Menschen im Umgang mit Desinformation und digitalen Risiken zu stärken.
Rheinland-Pfalz dringt auf Elterngeld für Pflegeeltern
Im Mittelpunkt der Beratungen stand auch die bessere Unterstützung von Pflegefamilien. „Pflegeeltern leisten einen unverzichtbaren gesellschaftlichen Beitrag. Sie geben Kindern in schwierigen Lebenssituationen vorübergehend oder auf Dauer ein Zuhause“, betonte Ministerin Bätzing-Lichtenthäler. „Es ist deshalb auch eine Frage der Gerechtigkeit, dass künftig auch Pflegeeltern Elterngeld erhalten – wie alle anderen Familien. Das erhöht auch die Attraktivität für Frauen und Männer, ein Pflegekind aufzunehmen. Die Ungleichbehandlung müssen wir beenden“, unterstrich Ministerin Bätzing-Lichtenthäler.
In Rheinland-Pfalz gibt es rund 5.000 Pflegeverhältnisse. Der Bundesrat hatte bereits im November 2025 auf Initiative von Rheinland-Pfalz die Einführung eines Elterngeldanspruchs für Pflegeeltern gefordert.
