RHEINLAND-PFALZ – NOOTS-Staatsvertrag ratifiziert: Rheinland-Pfalz schafft die Grundlage für den sicheren digitalen Datenaustausch der Verwaltung
RHEINLAND-PFALZ – NOOTS-Staatsvertrag ratifiziert: Rheinland-Pfalz schafft die Grundlage für den sicheren digitalen Datenaustausch der Verwaltung
Mit der Verkündung und Veröffentlichung des Ratifizierungsgesetzes zum NOOTS-Staatsvertrag im Gesetz- und Verordnungsblatt hat Rheinland-Pfalz einen zentralen Meilenstein auf dem Weg zu einer modernen, digital vernetzten Verwaltung erreicht. Der Staatsvertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des National-Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) schafft die rechtliche Grundlage, um Register zu modernisieren, Daten sicher zu vernetzen und Verwaltungsverfahren medienbruchfrei auszutauschen. Er bildet neben dem Onlinezugangsgesetz (OZG) einen weiteren wesentlichen Baustein für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland.
„Mit der Ratifizierung des NOOTS-Staatsvertrags machen wir Verwaltung spürbar einfacher: Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen müssen Daten und Nachweise künftig nur einmal bereitstellen – Behörden können vorliegende Informationen mit ihrer Zustimmung sicher mehrfach nutzen und ohne Medienbrüche austauschen“, betonte Digitalisierungsministerin Dörte Schall.
Für einen reibungslosen und effizienten Datenaustausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen braucht es moderne, harmonisierte und digital vernetzte Register, welche Informationen schnell, aktuell und sicher bereitstellen. Genau hierfür schafft Rheinland-Pfalz mit der Ratifizierung des NOOTS-Staatsvertrags die rechtlichen Voraussetzungen.
„Wir gehen heute einen entscheidenden Schritt in Richtung einer modernen, serviceorientierten Verwaltung, die Zeit spart und den Alltag erleichtert. Gemeinsam mit Bund und Ländern erreichen wir damit ein wichtiges Etappenziel beim Aufbau einer digitalen Verwaltungsinfrastruktur in Deutschland“, so die Ministerin abschließend.
