RHEINLAND-PFALZ – Arbeitsministerin Dörte Schall begrüßt Einigung der Sozialpartner für den öffentlichen Personenverkehr auf der Straße
RHEINLAND-PFALZ – Arbeitsministerin Dörte Schall begrüßt Einigung der Sozialpartner für den öffentlichen Personenverkehr auf der Straße
Arbeitsministerin Dörte Schall begrüßte in Mainz die Tarifeinigung zwischen der Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe Rheinland-Pfalz und ver.di für den privaten Omnibusverkehr in Rheinland-Pfalz. Damit gibt es auch zukünftig einen fortentwickelten Flächentarifvertrag über Entgelte für den privaten Omnibusverkehr. „Diese Einigung ermöglicht es, über das Landestariftreuegesetz verbindliche soziale Kriterien, auf die sich die Sozialpartner geeinigt haben, für alle Beschäftigten im Bereich des privaten Omnibusverkehrs als verbindlichen Mindeststandard festzulegen“, sagte die Ministerin.
Sie äußerte die Erwartung, dass es nun auch gemeinsam mit dem paritätisch besetzten Beirat zur Festsetzung von repräsentativen Tarifverträgen im ÖPNV und SPNV schnell zu einer entsprechenden Einigung komme. In Rheinland-Pfalz wird durch die Festlegung von repräsentativen Tarifverträgen im ÖPNV und SPNV schon seit vielen Jahren ein wesentlicher Beitrag für gute Arbeitsbedingungen in der Branche geleistet.
„Nur wenn das Gehaltsniveaus der Beschäftigten gesichert ist, lassen sich auf Dauer eine hohe Motivation und Qualität im ÖPNV und SPNV gewährleisten. Tariftreueregelungen in Ausschreibungen sind daher unverzichtbare Vorgaben, mit denen öffentliche Auftraggeber Unternehmen verpflichten, bestimmte Tariflöhne einzuhalten, wenn sie einen öffentlichen Auftrag erhalten wollen“, erklärte die Ministerin.
