NEUWIED – Starkregenvorsorge in Neuwied – SPD-Fraktion fordert Rechenschaft und fragt nach modernen Schutzsystemen
NEUWIED – Starkregenvorsorge in Neuwied – SPD-Fraktion fordert Rechenschaft und fragt nach modernen Schutzsystemen
Drei Jahre nach dem Beschluss des Starkregenvorsorgekonzepts durch den Neuwieder Stadtrat hat die SPD-Stadtratsfraktion eine formelle Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet. Die Fraktion fordert einen umfassenden Sachstandsbericht über die bisher umgesetzten Maßnahmen – und fragt, ob die Stadt ein neues Simulationswerkzeug des Landes Rheinland-Pfalz bereits nutzt.
Im Juli 2023 hatte der Stadtrat das Starkregenvorsorgekonzept als verbindliche Handlungsgrundlage beschlossen. Die Verwaltung wurde dabei ausdrücklich beauftragt, prioritäre Maßnahmen auf Förderfähigkeit zu prüfen, Umsetzungsvorschläge in die Haushaltsberatungen einzubringen und dem zuständigen Planungsausschuss jährlich Bericht zu erstatten. Ob und in welchem Umfang diesen Aufträgen nachgekommen wurde, ist für die Fraktion bislang nicht transparent.
„Starkregen ist keine abstrakte Bedrohung – das hat die schreckliche Flut im Ahrtal eindringlich gezeigt“, betont Fraktionsvorsitzender Sven Lefkowitz. „Deshalb hat auch Neuwied vor drei Jahren einen wichtigen Beschluss gefasst. Jetzt wollen wir wissen, was seitdem tatsächlich passiert ist.“
Ein besonderes Augenmerk legt die SPD-Fraktion dabei auf das neue Programm „HydroZwilling RLP“, das seit Anfang dieses Jahres sowohl Kommunen als auch der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Das System ermöglicht eine dreidimensionale Simulation der konkreten Auswirkungen von Sturzfluten und Hochwasser und stellt damit ein erhebliches Werkzeug für die kommunale Vorsorgeplanung dar. Die Fraktion fragt die Verwaltung, ob Neuwied dieses Instrument bereits einsetzt – und wenn nicht, warum nicht.
