BERLIN – Ellen Demuth MdB begrüßt Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit
BERLIN – Ellen Demuth MdB begrüßt Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit – besserer Schutz vor digitalen Angriffen auf Staat, Wirtschaft und Bürger
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch im Bundeskabinett ein Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit beschlossen. Damit sollen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das Bundeskriminalamt sowie die Bundespolizei zusätzliche Befugnisse erhalten, um Cyberangriffe künftig schneller zu erkennen und wirksamer abwehren zu können. Ziel ist es, die Sicherheit digitaler Infrastrukturen sowie die Handlungsfähigkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft besser zu schützen.
Deutschland steht zunehmend im Fokus hochprofessioneller Cyberangriffe durch staatliche und nichtstaatliche Akteure. Betroffen sind dabei nicht nur Behörden und Unternehmen, sondern auch kritische Infrastrukturen, digitale Dienstleistungen und Kommunikationssysteme. Mit dem neuen Gesetz sollen insbesondere groß angelegte und langfristig vorbereitete Angriffskampagnen frühzeitiger erkannt und schwere Schäden verhindert werden.
„Cybersicherheit ist heute eine zentrale Frage unserer inneren Sicherheit. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft sind auf funktionierende digitale Systeme angewiesen. Deshalb müssen wir unsere Sicherheitsbehörden so ausstatten, dass sie Cyberangriffe frühzeitig erkennen und wirksam abwehren können“, sagt Ellen Demuth.
Das Gesetz schafft dafür die notwendigen rechtlichen Grundlagen. Künftig sollen Cyberangriffe und deren Vorbereitungshandlungen schneller erkannt sowie konkrete Angriffe wirksamer unterbunden werden können. Gerade angesichts der angespannten geopolitischen Lage und zunehmender hybrider Bedrohungen setzt die Bundesregierung damit ein klares Signal für mehr digitale Sicherheit und besseren Schutz kritischer Infrastrukturen.
„Wir erleben seit Jahren eine steigende Zahl professioneller Cyberangriffe mit erheblichem Schadenspotenzial. Deshalb ist es richtig, die Fähigkeiten des BSI sowie der Sicherheitsbehörden gezielt zu stärken. Der Schutz unserer digitalen Infrastruktur ist eine zentrale Voraussetzung für Sicherheit, wirtschaftliche Stabilität und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger“, so die Wahlkreisabgeordnete Demuth abschließend.
