ALTENKIRCHEN – Richtigstellung seitens der SPD-Fraktion

ALTENKIRCHEN – Richtigstellung seitens der SPD-Fraktion

Wir stehen zu unseren Fehlern und müssen uns an dieser Stelle entschuldigen. Tatsächlich kam es lediglich zu einer unwichtigen Verwechselung und wir stellen richtig – „Die Haushalte bei der Verbandsgemeinde Wissen wurden über Jahre nicht geprüft.“ Letztlich tut dies wenig zur eigentlichen Sachlage beitragen. Es geht um die Hebesätze und dass die Bürger unnötig zusätzlich belastet werden.

In der Haushaltsrede unseres Bürgermeisters Berno Neuhof wurde dargestellt, dass durch gestiegene Einnahmen die Abgaben zusätzlich um 1. Mio. Euro zur Belastung des Haushaltes führt.

Die Stadt hatte 1,1 Mio. Euro mehr eingenommen und von diesen müssen wir 1 Mio. abführen. Es bleiben der Stadt somit ca. 100.000 Euro übrig, die einer Entlastung gleichkommen, aber zu keiner Belastung führen. Die Stadt verweist zudem auf deren Darstellung auf der Webseite. Aber auch diese enthält eine Fehldarstellung.

Dort steht geschrieben: „So müssen Gemeinden beispielsweise an den Kreis Altenkirchen 2,5 Prozentpunkte mehr Kreisumlage zahlen. Diese zusätzlichen Ausgaben erfordern für sich genommen schon einen Anstieg des Hebesatzes für die Grundsteuer B in Höhe von 151 Prozentpunkten.“

Im Jahr 2024 lag die Abgabe für die Stadt Wissen bei 91%. Durch die Erhöhung der Kreisumlage um 2,5% in 2025 steigt somit die Abgabe auf 93,5%. Der Stadt bleibt somit lediglich weniger Geld zum Wirtschaften zur Verfügung – aber kein Negativbetrag, der über den Anstieg der Hebesätze aufgefangen werden müsste