MAINZ – Aktivierung des Modularen Warnsystems immer noch nicht aktualisiert

MAINZ – Aktivierung des Modularen Warnsystems immer noch nicht aktualisiert – Anfrage zeigt: Knapp vier Jahre nach Flutkatastrophe läuft die Aktivierung von MoWaS immer noch per Fax und Mail

            Um Warnmeldungen etwa durch die Unterbrechung des Fernseh- und Radioprogramms oder über Handy-Apps zu verbreiten und so Menschen vor anstehenden oder schon eintretenden Gefahren zu warnen, gibt es das Modulare Warnsystem, kurz „MoWaS“. Doch wie der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal zutage gefördert hatte, ist die Aktivierung des Warnsystems durchaus kompliziert und entspricht nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik.

So muss zur Aktivierung ein zweiseitiges Meldeformular durch eine befugte Person ausgefüllt, unterschrieben und per Fax oder Mail an die zuständige Leitstelle geschickt werden. „In der Flutnacht hat dieses System aufgrund von Stress, Personalmangel und Überlastung in der Technischen Einsatzleitung versagt“, so Stephan Wefelscheid, Landtagsabgeordneter und ehemaliger Obmann im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe. „In der Folge sind entscheidende Warnmeldungen, die zumindest zur Bewahrung von Menschenleben beigetragen hätten, nicht versandt worden. Das haben wir klar herausgearbeitet und ich habe das auch noch mal in meinem Votum zum Abschlussbericht klar formuliert: MoWaS muss künftig funktionieren, das bisherige System ist antiquiert, entspricht nicht dem Stand der Technik und versagt schlimmstenfalls gerade dann, wenn die Einsatzleitung an ihre Grenzen kommt.“

Aus diesem Grund hatte Wefelscheid eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet und gefragt, ob es bereits eine Aktualisierung des bisherigen Vorgehens gab oder, falls noch nicht, für wann eine Aktualisierung vorgesehen ist und wie diese aussehen soll.

„Die Antwort hat mich überrascht. Bald vier Jahre ist die Flutkatastrophe her, bei der viele Menschen ihr Leben verloren haben. Da wäre es dringend geboten, die Warnkette zu überprüfen und warnungsauslösende Instrumentarien zu aktualisieren. Und doch ist nach Aussage der Landesregierung noch nicht zu sagen, wann die Überarbeitung des Rundschreibens, in dem die Aktivierung von MoWaS geregelt ist, abgeschlossen sein wird. Dass sowas vier Jahre dauert, ist ein Armutszeugnis“, so Wefelscheid.