Von der Städtebauförderung des Bundes kommen auch Gelder im Wahlkreis an

REGION – BERLIN – Von der Städtebauförderung des Bundes kommen auch Gelder im Wahlkreis an – Erwin Rüddel nennt die Städtebauförderung eine Erfolgsgeschichte – “Die auf Bundesmittel aufbauende Städtebauförderung hilft vielen Städten und Gemeinden bei der städtebaulichen Entwicklung, insbesondere unter den Aspekten des demografischen, sozialen und ökonomischen Wandels sowie beim Klimaschutz. Damit werden Anpassungen der Städte und Gemeinden an den sozialen und wirtschaftlichen Wandel gefördert. Die unionsgeführte Bundesregierung hat die Förderung des Städtebaus in Umsetzung des Koalitionsvertrages bereits in 2014 auf 700 Millionen Euro massiv aufgestockt, wovon 650 Millionen Euro als Bundesfinanzhilfe zur Städtebauförderung sowie 50 Millionen Euro für Nationale Projekte des Städtebaus eingesetzt wurden. Auch somit ist die Städtebauförderung eine Erfolgsgeschichte, von der auch Gelder im Wahlkreis ankommen“, erklärt MdB Erwin Rüddel.

Durch die Städtebauförderung des Bundes profitierten im Landkreis Altenkirchen in den letzten Jahren insgesamt 13 Kommunen. So erhielten die Kreisstadt Altenkirchen 815.500 Euro, Betzdorf bislang insgesamt 4.584.200 Euro, Brachbach 75.000 Euro, Daaden 1.652.800 Euro, Flammersfeld 75.000 Euro und Gebhardshain 284.300 Euro. Weiter erhielten Herdorf 543.700 Euro, Horhausen 75.000 Euro, Kirchen 2.108.600 Euro, Mudersbach 75.000 Euro, Niederfischbach 75.000 Euro, Weitefeld 75.000 Euro und Wissen insgesamt 1.634.200 Euro.

„Die Städtebauförderung“, so der Abgeordnete, „hat nebenbei auch hohe Anstoßwirkungen auf weitere öffentliche und vor allem auch private Folgeinvestitionen und Arbeitsplätze. So rechne ich angesichts der bisherigen Erfahrungen auch für das laufende Jahr 2015 damit, dass mit 700 Millionen Euro Bundesmitteln ein Investitionsvolumen von rund 10 Milliarden Euro vor Ort angestoßen wird.“

Die Leistungsfähigkeit der Städtebauförderung zeige sich mit einem Blick auf die Förderung im vergangenen Programmjahr 2014: Mit den vom Deutschen Bundestag bereitgestellten Bundesmitteln, die von Ländern und Kommunen in gleicher Höhe ergänzt wurden, konnten 2.088 städtebauliche Maßnahmen gefördert werden. – Für die Förderung im aktuellen Programmjahr 2015 liegen dem Bund von den Ländern noch keine vollständigen Informationen vor.

Abschließend weist Rüddel darauf hin, dass am kommenden Sonntag, 9. Mai 2015, erstmals deutschlandweit der Tag der Städtebauförderung stattfindet. Der Aktionstag ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städte- und Gemeindebund und Deutschem Städtetag. „Ziel dieses Tages ist es, die Bürgerbeteiligung zu stärken und kommunale Projekte der Städtebauförderung in diesem größeren Rahmen der Öffentlichkeit zu präsentieren. Dazu finden bundesweit rund 900 Veranstaltungen statt, die von über 570 Städten und Gemeinden, so in Linz am Rhein und in Neuwied, eigenverantwortlich durchgeführt werden“, bekräftigt Erwin Rüddel. Nähere Informationen zu den teilnehmenden Kommunen und den jeweiligen Veranstaltungen gibt es im Internet unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de