Think big – „Das Ziel wurde verfehlt“

RHEINLAND-PFALZ – Think big – „Das Ziel wurde verfehlt“

„Das Ziel wurde verfehlt“, so der Landesverband Solarenergie Rheinland-Pfalz. Statt 500 Megawatt Solarleistung und 500 Megawatt Windleistung in 2021 aufzubauen, wie im Koalitionsvertrag der rheinland-pfälzischen Ampelregierung festgelegt, wurde 2021 in Rheinland-Pfalz lediglich 271 Megawatt Solarleistung und 69 Megawatt Windleistung installiert. Die fehlende Leistung müsse jetzt 2022 zusätzlich nachgeholt werden, sonst würde das Gesamtziel der Klimaneutralität ebenfalls verfehlt werden, so der Verband. Dass die selbstgesteckten Ausbauziele in Rheinland-Pfalz überhaupt nicht ausreichend sind, um zwischen 2035 bis 2040 die Klimaneutralität zu erreichen, darauf hat der Solarverband bereits hingewiesen. Mit Verweis auf die Metastudie der Initiativ Südpfalz Energie (ISE e.V.) müsse das Ausbauziel von 3.400 Megawatt pro Jahr ins Auge gefasst werden, um eine Klimaneutralität bis 2040 herzustellen.

Angesichts dieser Fakten fordert der Solarverband jetzt mehr in größeren Dimensionen zu denken als bisher. Insbesondere die erwarteten Steuermehreinnahmen müssten in die Umsetzung der Energiewende investiert werden, damit auch das Bundesland seine Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen erfüllen könne. Nach Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzung kann das Land Rheinland-Pfalz in diesem Jahr mit Steuermehreinnahmen von fast einer Milliarde rechnen. Das liege auch an den Steuerzahlungen des Mainzer Impfstoff-Entwicklers BioNTech.

Der Solarverband weist noch einmal darauf hin, dass es wissenschaftlicher Konsens sei, dass in den nächsten Jahren Klimakipppunkte erreicht werden, die zu nicht wiedergutzumachenden Schäden auch in den westlichen Ländern Europas führen. Die Ahrtalkatastrophe sei ein Vorgeschmack auf diese Entwicklung gewesen.

„Think big – Denke groß“, so die Empfehlung des Verbandes. Jetzt alle zusätzliche Mittel in die Bewältigung der Klimakrise zu stecken, sei eine notwendige Zukunftsinvestition. Für das Haushaltsjahr 2022 der Landesregierung erwartet der Verband ein schnell wirkendes Sofortprogramm. Die Mittel der Aktion Grün müssten in die Unterstützung von naturverträgliche Freiflächenphotovoltaikanlagen fließen. Schnelle Umsetzungen ohne bürokratischen Aufwand kann eine Belegung von Eh-Da Flächen bei Kommunen und Unternehmen mit Solaranlagen im Kleinflächensegment ermöglichen. Modellprojekte zur Doppelnutzung von Verkehrsflächen bei Bahngleisen und Autobahnen sowie in der Landwirtschaft sollten eine Aufbruchstimmung erzeugen. Spätestens für den neuen Doppelhaushalt 2023/24 müssten die milliardenschweren Steuermehreinnahmen in Förderprogramme für Photovoltaik Dachflächen bei Privathaushalten, Unternehmen und Kommunen bereitgestellt werden, so der Solarverband abschließend.