Tag der Pflege am Montag, 12. Mai

BERLIN – „Anstrengungen in der Pflege weiter fortsetzen“ – Anlässlich des Tags der Pflege am 12. Mai erklärt der Berichterstatter für Pflegepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Rüddel: „Für die geplanten Leistungsausweitungen in der Pflegeversicherung ist es Voraussetzung, genügend gut ausgebildet und motiviertes Pflegepersonal zu haben. Hier ist das zuständige Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufgefordert, schnellstmöglich einen Entwurf für ein neues Pflegeberufegesetz zu erarbeiten. Es wäre schwer vermittelbar, wenn die Pflegebedürftigen zwar Anspruch auf mehr Leistungen hätten, diese aber nicht abrufen könnten, weil es nicht ausreichen Pflegepersonal gibt.

In den letzten Jahren haben wir schon einige Verbesserungen in der Pflege erreicht, beispielsweise durch das Pflegeneuordnungsgesetz. Und wir lassen auch aktuell in unseren Anstrengungen nicht nach, um weitere Verbesserungen zu erzielen.

Zurzeit beraten wir über das 5. SGB XI Änderungsgesetz, mit dem wir die Unterstützung für Menschen mit kognitiven Einschränkungen, die bisher nicht ausreichend berücksichtigt wurden, ausbauen werden. Zudem werden wir noch in dieser Legislaturperiode eine Neudefinierung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes verabschieden, um weg von der Minutenpflege zu kommen und hin zu einem umfassenden Pflegebegriff“.