STADT ALTENKIRCHEN – Öffentliche Bekanntmachung der Kreisstadt Altenkirchen (Westerwald) zur Sitzung des Stadtrates

STADT ALTENKIRCHEN – Öffentliche Bekanntmachung der Kreisstadt Altenkirchen (Westerwald) zur Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, 24. Juni 2025, ab 17:00 Uhr, findet im großen Ratssaal des Rathauses Altenkirchen eine Sitzung des Stadtrates statt.

Tagesordnung: Öffentliche Sitzung:

  1. Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresabschlüsse durch den Rechnungsprüfungsausschuss
  2. Feststellung der Jahresabschlüsse gemäß § 114 Abs. 1 Satz 1 GemO
  3. Entlastung des ehemaligen Stadtbürgermeisters sowie des Bürgermeisters der ehemaligen Verbandsgemeinde Altenkirchen gemäß § 114 Abs.1 Satz 2 GemO
  4. Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 gemäß § 17 GemHVO
  1. Erlass der ersten Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragsplan für das Haushaltsjahr 2025
  2. Prioritätenliste zum Ausbau von Stadtstraßen
  3. Ausbau des „Schlossplatzes“; Festlegung Ausbauprogramm
  4. Ausbau der oberen Fußgängerzone; obere Wilhelmstraße und Schlossplatz (Straße); Festlegung Ausbauprogramm
  1. Antrag der CDU-Fraktion zur öffentlichen Ordnung im Stadtgebiet
  2. Förderung der Teilnahme der Evangelischen Bücherei Altenkirchen am Onleihe-Verbund Rheinland-Pfalz
  3. Kulturförderung nach der „Förderrichtlinie Kulur“ – Zuschuss an WIBeN e. V. für die Durchführung des Ersten Festes der Kulturen in Altenkirchen –
  4. Verschiedenes
  5. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentliche Sitzung:

  1. Forderungsangelegenheiten
  2. Verschiedenes

Ralf Lindenpütz, Stadtbürgermeister

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