„Sofortprogramm Pflege“ Pflegesituation nachhaltig verbessern

REGION – Mit dem „Sofortprogramm Pflege“ Pflegesituation nachhaltig verbessern – Erwin Rüddel: „Konsequentes, zukunftsorientiertes überzeugendes Konzept“ – Der CDU Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Berliner Bundesparlament Erwin Rüddel hat am Konzept des Sofortprogramms Pflege intensiv mitgearbeitet. „Dabei sind viele Anregungen und Erfahrungen mit Pflegekräften aus meinem Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen mit eingeflossen. Insofern ist das ein guter Schritt für die Einrichtungen in den beiden Landkreisen die Dinge weiter voranzutreiben. Gleichwohl werde ich im Gesetzgebungsverfahren mit der Pflege vor Ort im regen Austausch bleiben“, teilt Rüddel aktuell mit.

Der Gesundheitspolitiker ergänzt: „Wie versprochen: Die Arbeit der Menschen, die unsere Eltern und Großeltern und gegebenenfalls uns selbst einmal pflegen, hat unsere Wertschätzung. Ich begrüße es sehr, dass im Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn die Pflege im Krankenhaus und in der stationären Langzeitpflege gleichermaßen in den Blick genommen wird.“

Denn in den letzten Jahren ist es zu einer enormen Arbeitsverdichtung und damit auch Arbeitsbelastung für hunderttausende Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege gekommen. Mit einem Sofortprogramm, das zum 1. Januar 2019 in Kraft treten soll, wird ein aktiver Schritt für eine bessere Personalausstattung und für bessere Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege vollzogen.

„So ist für die Pflege am Krankenbett die vollständige Refinanzierung jeder aufgestockten Stelle ebenso eine maßgebliche Verbesserung wie die vollständige Kostenübernahme für Tarifsteigerungen schon ab diesem Kalenderjahr“, sagt der Gesundheitspolitiker.

Die Ausgliederung der Personalkosten aus den DRG-Pauschalen bis 2020 umzusetzen sei ambitioniert, aber machbar. „Bei allen Maßnahmen werden wir die Kliniken nachweisen lassen, dass entsprechende finanzielle Mittel auch tatsächlich bei den Pflegekräften ankommen“, betont der heimische Parlamentarier.

In Einrichtungen der Altenpflege sollen 13.000 neue Stellen geschaffen werden. Rüddel: „Wir gehen damit bewusst über die im Koalitionsvertrag zugesagten 8.000 Stellen hinaus, damit alle Einrichtungen von dieser sofortigen Unterstützung, für die die gesetzliche Krankenversicherung unverzüglich die Kosten übernimmt, direkt profitieren können. Dabei ist uns allen klar, dass diese Sofortmaßnahmen nur erste Schritte sind, um die Situation in der Pflege nachhaltig zu verbessern und die Pflegeberufe attraktiver zu machen.“

Eine Entlastung der Pflege werde durch Investitionen in Digitalisierung angestrebt. Eine bessere Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten soll die Pflege entlasten. Insgesamt geht es um eine wirksame Steigerung der Attraktivität von Kranken- und Altenpflege, verbunden mit einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf für die Pflegekräfte.

„Deswegen geben wir gleichzeitig die Zusage, dass wir in den kommenden Jahren daran arbeiten werden, beispielsweise in einer konzertierten Aktion mit den Tarifpartnern und mit der Einführung von Personaluntergrenzen“ sagt der Bundestagsabgeordnete. Dies gelte für alle bettenführenden Abteilungen im Krankenhaus sowie der Entwicklung  verbindlicher Personalbemessungsinstrumente für die Langzeitpflege.

„Der Dialog mit der Pflege ist mir absolut wichtig, auch um zu sehen wie und ob das ‚Sofortprogramm Pflege‘ im Praxistest bei den Menschen vor Ort ankommt. Konkret heißt dies, dass ich bereits über den Sommer hinweg von der Pflege vor Ort weitere Anregungen aufnehme“, bekräftigt Erwin Rüddel.