Sitzung des Verbandsgemeinderates Flammersfeld

FLAMMERSFELD – Sitzung des Verbandsgemeinderates Flammersfeld – Am Donnerstag, 23. März, findet ab 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Flammersfeld, Rheinstr. 17 eine öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

1. Information zum geplanten Raiffeisenjahr 2018 sowie über Veränderungen im Raiffeisenhaus Flammersfeld durch den stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Friedrich-Wilhelm-Raiffeisengesellschaft, Josef Zolk;
2. Übergabe des Ehrenamtspreises 2016;
3. Verabschiedung des Wehrleiters und des stellvertretenden Wehrleiters der Verbandsgemeinde Flammersfeld;
4. Ernennung des neuen Wehrleiters und stellvertretenden Wehrleiters der Verbandgemeinde Flammersfeld;
5. Wahl von neuen Mitgliedern bzw. Stellvertreter/innen in die Ausschüsse; a) Schulträgerausschuss; b) Kinder- und Jugendausschuss;
6. Benennung neuer Mitglieder in den Seniorenbeirat;
7. Beratung und Beschlussfassung zur Aufnahme von Fusionsgesprächen mit der Verbandsgemeinde Altenkirchen;
8. Benennung der Mitglieder der Lenkungsgruppe „Fusion“;
9. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Erd-, Maurer- und Stahlbetonarbeiten, Neubau Feuerwehrgerätehaus Löschzug Oberlahr – Bestätigung einer Eilentscheidung -;
10. Ermächtigung des Bauausschusses für künftige Vergaben von Aufträgen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Löschzug Oberlahr;
11. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Unterhaltungslast von überregionalen Wander- und Radwegen auf die Verbandsgemeinde Flammersfeld;
12. Beratung und Beschlussfassung zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung von Projekten der LEADER-Raiffeisen-Region für den Förderzeitraum 2014 – 2020;
13. Städtebauförderung „Ländliche Zentren – Kleine Städte und Gemeinden“

Beratung und Beschlussfassung des „Überörtlichen Entwicklungskonzeptes für den Kooperationsverbund der Ortsgemeinden Flammersfeld und Horhausen auf Ebene der Verbandsgemeinde Flammersfeld;

14. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 gem. § 17 GemHVO;
15. Planung von Investitionen für den Haushalt 2017 – Planungszeitraum bis 2020 -;
16. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich des Stellenplanes;
17. Ermächtigung zur Kreditaufnahme einschl. der Verbandsgemeindewerke;
18. Unterrichtung gem. § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Flammersfeld;
19. Kindertagesstätten; a) Neubau einer Kindertagesstätte im Raum Horhausen; b) Standortfrage;
20. Erweiterung der Grundschule Horhausen, Vergabe zur Planung;
21. Verschiedenes.