Sitzung des Ortsgemeinderates Niedersteinebach
NIEDERSTEINEBACH – Sitzung des Ortsgemeinderates Niedersteinebach – Am Donnerstag, den 31. Januar 2019, findet ab 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Niedersteinebach eine nichtöffentliche und öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
Nichtöffentliche Sitzung: 19:00 Uhr:
- Personalangelegenheiten.
Öffentliche Sitzung: 19:15 Uhr:
- Information über die nichtöffentliche Sitzung;
- Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO, hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 der EUDatenschutzgrundverordnung;
- Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung von Hochwasservorsorgekonzepten von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde;
- Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus und Dorfplatz; a) Gardinenanlage im Dorfgemeinschaftshaus, b) Sitzgruppe Dorfplatz;
- Information zur Kommunalwahl am 26.05.2019;
- Verschiedenes.
