Sitzung des Ortsgemeinderates Flammersfeld
FLAMMERSFELD – Sitzung des Ortsgemeinderates Flammersfeld – Am Mittwoch, dem 30. Januar 2019, findet ab 19:00 Uhr im „Bürgerhaus “ in Flammersfeld, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
- Bericht der Vorsitzenden;
- Zuständigkeitsübertragung auf die Verbandsgemeinde gemäß § 67 Abs. 5 GemO, hier: Benennung eines Datenschutzbeauftragten nach Artikel 37 der EU-Datenschutzgrundverordnung;
- Aufgabenübertragung nach § 67 Abs. 4 GemO zur Erstellung von Hochwasservorsorgekonzepten von den Ortsgemeinden auf die Verbandsgemeinde;
- Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2019;
- Auftragsvergabe für Sanierungsmaßnahmen am Wirtschaftsweg von Ahlbach Richtung Hahn;
- Bestätigung der Eilentscheidung zur Eintragung einer Baulast auf den Wegeparzellen Flur 7, Flurstücke 164/2, 164/5 und Flur 9, Flurstück 48/1 und Abschluss eines Erschießungsvertrages;
- Genehmigung der Annahme von Spenden / Zuwendungen;
- Verschiedenes.
Nichtöffentliche Sitzung:
- Grundstücksangelegenheiten.
