Samstag, 15. November AfD-Aktionstag
NEUWIED – AfD-Info-Stand Mittelstraße am Samstag, 15. November, AfD-Aktionstag und Bürgerentscheid – Am Samstag, 15. November, findet ein landesweiter Aktionstag der Alternative für Deutschland (AfD) in Rheinland-Pfalz statt, an dem die Mitglieder der AfD sich den Bürgern vorstellen und ihnen die politischen Ziele und Leitlinien der AfD erklären werden.
An diesem Aktionstag wird auch der Kreisverband der AfD in Neuwied teilnehmen und ab 10:00 Uhr mit einem Info-Stand in der Neuwieder Mittelstraße präsent sein. Dazu der Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende in Kreistag und Stadtrat der AfD in Neuwied Dr. Jan Bollinger: „In den letzten Monaten wurde in vielen Medien sehr unausgewogen und tendenziös über die AfD geschrieben. Dieser verzerrten Berichterstattung begegnen wir mit unseren besten Argumenten: unsere tüchtigen und engagierten Mitglieder, anständige und angesehene Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, werden den interessierten Bürgern unsere politischen Ziele, Inhalte und Leitlinien erklären. Die AfD ist eine basisdemokratische Bürgerbewegung, die sich für die Wahrung deutscher und europäischer Interessen und mehr direkte Demokratie, Volksabstimmungen und Rechtsstaatlichkeit einsetzt und die soziale Marktwirtschaft bewahren möchte.
Aus diesem Grund lehnt die AfD auch das Freihandelsabkommen TTIP ab, das durch die geplante Einsetzung internationaler Schiedsgerichte unsere nationale Souveränität und den Primat der Politik unterhöhlt und voraussichtlich Verbraucherschutz, Umweltschutz, Rechtssicherheit und Sozialstandards gefährdet.
Die AfD Neuwied kann stolz darauf sein, dass wir mit dem maßgeblich von der AfD angestoßenen und gemeinsam mit den anderen Oppositionsfraktionen im Neuwieder Stadtrat und natürlich den Neuwieder Bürgern erzwungenen Bürgerentscheid bundesweit als erste unser Wahlprogramm in die Tat umgesetzt haben!
Mit diesem Bürgerentscheid werden wir die sachlich unbegründete Erweiterung des Neuwieder Stadtvorstands um einen zusätzlichen hauptamtlichen Beigeordneten durch die Große Koalition („GroKo“) aus CDU und SPD verhindern, die die mit 130 Millionen Euro verschuldete Stadt Neuwied mehr als 200.000 Euro im Jahr und damit über 1,5 Millionen Euro über die achtjährige Amtszeit des Beigeordneten kosten würde.
Im Vorfeld des Bürgerentscheids, der am Sonntag, 14. Dezember stattfinden wird, werden wir die Bürger über Hintergründe und technische Fragen informieren: So müssen die Bürger bei dem Bürgerentscheid mit „Ja“ stimmen, um die Einsetzung des zusätzlichen Beigeordneten zu verhindern.
Wir freuen uns darauf, den Neuwieder Bürgern am Samstag, 15. November, unsere AfD vorzustellen und sie über den anstehenden Bürgerentscheid zu informieren.
