RHEINLAND-PFALZ – Pflegekammerwahl: ver.di will die Pflegenden befragen
RHEINLAND-PFALZ – Pflegekammerwahl: ver.di will die Pflegenden befragen
„Sollte die Mehrheit dies möglich machen, dann werden wir die Pflegenden in Rheinland-Pfalz befragen, ob sie die Kammer in der jetzigen Form beibehalten wollen. Auf jeden Fall werden wir die Beiträge sozialer gestalten und mit der Landesregierung über eine Beitragsfreiheit sprechen. Wer etwas ändern will, der sollte von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Liste 6 oder Liste 7 wählen.“ Dies gab der für Rheinland-Pfalz zuständige Pflegebeauftragte der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Michael Quetting, bekannt.
Gertrud Krieger, Listenführerin der Liste 6 „ver.di an Mosel und Pfalz“ wirbt dafür, dass in Zukunft alle Informationen und Entscheidungen offen dargelegt werden. „Wir wollen, dass man draußen sieht, was in der Kammer los ist. Das meinen wir, wenn wir sagen, die Kammer gehört aufgeräumt“, betont die Kinderkrankenschwester vom Klinikum Worms.
Silke Präfke, Listenführerin der Liste 7 „ver.di am Mittelrhein“ war schon in der letzten Vertreterversammlung eine der konsequentesten Kritikerinnen der Berufsordnung, weil sie nur die Pflegepersonen selbst verpflichtet. Die Präsidentin des ver.di-Pflegebeirates möchte nicht das individuelle Verhalten von Pflegepersonen bevormunden. „Ich möchte, dass wir eine neue Berufsordnung aus Sicht der abhängig Beschäftigten erarbeiten“, sagt die Krankenschwester vom Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz.
ver.di ist mit einem Sieben-Punkte-Programm, das eine Pflegekonferenz in Kaiserslautern erarbeitet und aufgestellt hatte, zur Wahl angetreten. Bei der letzten Wahl erhielt die ver.di-Liste die zweitmeisten Stimmen, eingebrachte Vorschläge fanden aber keine Mehrheit. Das betraf insbesondere die Ideen für mehr Transparenz und demokratische Mitgestaltung. Dies führte unter den Pflegepersonen zu einem Desinteresse an der Kammer, viele wollen deshalb erst gar nicht wählen. „Dies wäre aber fatal, weil dadurch die derzeitigen Verhältnisse gefestigt würden. Wir stehen für eine Alternative!“, gibt Silke Präfke abschließend zu bedenken.
Seit dem 28. Juni können die Pflegepersonen in Rheinland-Pfalz online oder per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Mittlerweile gibt es nur noch in Rheinland-Pfalz eine Pflegekammer, in Niedersachsen und Schleswig-Holstein werden sie nach entsprechenden Abstimmungen jetzt vom Gesetzgeber abgewickelt. Die erste Wahl zur Landespflegekammer fand 2015 statt. ver.di erhielt damals mit 15,82 Prozent die zweitmeisten Stimmen. Gewählt wird die 81köpfige Vertreterversammlung. Eigentlich hätte die Wahl schon letzten Herbst stattfinden sollen, wurde aber zweimal verschoben und geht nun bis zum 16. Juli. Insgesamt sind 17 Listen zugelassen.