Rahmenbedingungen für Personal in der Altenpflege verbessern

BERLIN – Pflegeexperte Rüddel: Rahmenbedingungen für Personal in der Altenpflege verbessern – Nach den weitreichenden Reformen der letzten Legislaturperiode, durch die die Leistungen der Pflegeversicherung sowohl ausgeweitet als auch flexibilisiert wurden, fordert der Pflegeexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Rüddel, weitergehende Anstrengungen: „Für eine gute Pflege ist ausreichendes und motiviertes Pflegepersonal unerlässlich. Deshalb muss es nun unsere Aufgabe sein, die Pflegekräfte in dieser Legislaturperiode zu stärken.“

Nach Ansicht des Gesundheitspolitikers gehörten dazu einerseits bessere Rahmenbedingungen: „Wir benötigen ein eHealth-Gesetz für die Pflege, das beinhaltet, dass die Pflege in den nächsten Jahren in die Telematikinfrastruktur eingebunden sein wird. Wir brauchen technische Unterstützung in der Pflege, die die Mitarbeiter nicht ersetzt, sondern entlastet, so dass diese mehr Zeit für Zuwendung haben.“

Rüddel befürwortet grundsätzlich unangemeldete Prüfungen und begrüßt auch die neuen Kriterien beim Pflege-TÜV, gleichzeitig müsse aber die Misstrauenskultur in der Pflege reduziert werden. Der MDK müsse sich besser auf die Menschen denn auf die Akten konzentrieren können. „Die flächendeckende Einführung des Strukturmodells zum Abbau überflüssiger Bürokratie war ein wichtiger Schritt. Jetzt müssen die noch vorhandenen Dokumentationspflichten durch technische Lösungen erleichtert werden.“

Aber auch eine bessere Nutzung der vorhandenen Kompetenzen sei nötig. Beispielswiese durch eine anteilige Anrechnung von zweijährig-ausgebildeten Pflegekräften auf die Fachkraftquote entsprechend ihrer Qualifizierung. Die Zufriedenheit der Mitarbeiter würde steigen, wenn ihre Kompetenzen gänzlich genutzt würden. Der Fachkräftemangel würde auch sinken, wenn die vorhandenen Kompetenzen besser genutzt und miteinander vernetzt würden. Gerade die Digitalisierung würde hier gute Hilfestellungen bieten. Geprüft haben möchte der Pflegepolitiker auch, ob nicht durch die schrittweise Annäherung der Sektorengrenzen von ambulanter und stationärer Pflege nicht Qualität und Ressourcen gesteigert werden könnten.

Zudem müsse über eine Erhöhung der Löhne in der Pflege gesprochen werden, gegenfinanziert beispielsweise durch einen Steuerzuschuss. „Wir haben in dieser Legislaturperiode umgesetzt, dass in Pflegesatzvereinbarungen Tariflöhne nicht als unwirtschaftlich abgelehnt werden dürfen. Damit Tariflöhne sich allerdings durchsetzen, muss sichergestellt sein, dass der Eigenanteil für die Pflegebedürftigen dadurch nicht steigt.“ Eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nicht nur in der Verantwortung der Pflegebedürftigen und der Kommunen.

„Die Rahmenbedingungen der Arbeit in der Pflege müssen so verbessert werden, dass man von der Ausbildung bis zur Rente gern in diesem Beruf arbeitet. Wenn Menschen länger im Beruf bleiben mindert das den Fachkräftemangel“, ist Rüddel überzeugt. „Gerade in der Altenpflege braucht das Pflegepersonal mehr Zeit, mehr Hände und mehr Lohn.“