„Auf dem Stegskopf können Okologie und Ökonomie Hand in Hand gehen“

DAADEN-EMMERZHAUSEN – Auf dem Stegskopf können Okologie und Ökonomie Hand in Hand gehen“ – Erwin Rüddel initiierte Hearing: Zukunft des Truppenübungsplatzes –

Was oder wer entscheidet über die Zukunft des Truppenübungsplatzes Stegskopf, wenn die Bundeswehr ihren jahrzehntelangen Standort zum Ende des Jahres 2014 aufgibt und dieser in die Zuständigkeit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) fällt? Dieser Frage widmete sich ein Hearing, zu dem Erwin Rüddel eingeladen hatte und bei dem er unter anderen den Vorstandssprecher der BImA, Dr. Jürgen Gehb, die Landräte Michael Lieber für den Landkreis Altenkirchen und Achim Schwickert für den Westerwaldkreis, Daadens Bürgermeister Wolfgang Schneider sowie Oberstleutnant Ingo Osbahr und Hauptmann Andreas Becker von der Bundeswehr, Vertreter der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Altenkirchen und Vertreter der angrenzenden Ortsgemeinden sowie CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach und SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßte. Beim Meeting um die Zukunft des Stegskopfs, zu dem Rüddel auch die zuständige Mainzer Staatskanzlei eingeladen, von dort aber eine Absage erhalten hatte, wurde deutlich, dass als Ideallösung eine gemeinsame ökologische und ökonomische Nutzung zu sehen sei. BImA Sprecher Dr. Jürgen Gehb erläuterte, dass bei einer aus Naturschutzkreisen angestrebten und von der Landesregierung zu erlassenden Unterschutzstellung des Stegskopfs alle angestrebten Vermarktungschancen auf Null gingen.

„Heute sind diejenigen hier, die sich für eine vielfältige Nutzung des Stegskopfs stark machen“, bekräftigte Erwin Rüddel, der Rückendeckung von Bürgermeister Wolfgang Schneider erhielt: „Das Ganze macht nur Sinn, wenn wir mit einer Stimme sprechen.“ Dabei verwies der Daadener Bürgermeister auf entsprechende Arbeitskreise, die sich gebildet haben und in denen die Verbindung gepflegt werde. Als kommunale Familie wolle man die Optionen einer zivilen Nutzung ausloten.

Zwischen ziviler Nutzung und den Naturschutzbelangen müsse ein sozialverträgliches Nebeneinander erreicht werden. „Es gilt hier eine Symbiose dadurch zu erreichen, dass unterschiedliche Interessen harmonisch gelöst werden“, klang es aus der Versammlung. Erwin Rüddel wies nochmals darauf hin, dass nach dem Abzug der Bundeswehr vom Stegskopf kein rechtsfreier Raum, kein Vakuum entstehen dürfe. Dabei müsse man nicht nur über Naturschutz, sondern einmal mehr über eine kombinierte Lösung reden. Windkraft war da ein genannter Aspekt.

Landrat Michael Lieber lobte den begonnenen offenen und transparenten Prozess. Seine Kritik richtete sich an das Landesumweltministerium in Mainz, von dem derzeit eine Unterschutzstellung des Stegskopfs durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) in Koblenz vorangetrieben werde. Hierzu teilte von der BImA Claus Nabelschütz mit, dass die SGD ein Anhörungsverfahren angekündigt habe. Landrat Michael Lieber erklärte dazu auch im Namen seines Landratskollegen Achim Schwickert, dass sich die hiervon betroffenen Unteren Naturschutzbehörden der beiden Kreisverwaltungen, ablehnend geäußert hätten: „Würde der Stegskopf zu 100 Prozent dem Naturschutz gewidmet, wäre das Eintreten für eine Mischnutzung aus Ökologie und Ökonomie, auch unter besonderer Betrachtung der Anrainergemeinden schlagartig hinfällig.“ Erwin Rüddel äußerte seine Hoffnung: „Vielleicht setzen sich ja die gemäßigten Kräfte bei den Naturschutzverbänden durch.“ Mit zunickendem Blick in Richtung ihres Bundestagskollegen Erwin Rüddel sagte Sabine Bätzing-Lichtenthäler: „Wir sind hier auch zusammengekommen, um gegenüber der Staatskanzlei in Mainz nochmals Stellung zu beziehen, auch partei- und ebenenübergreifend.“ – „In dieser Sache passt zwischen mich und Frau Bätzing-Lichtenthäler kein Blatt“, erklärte Erwin Rüddel.

Foto: Um die Zukunft des Truppenübungsplatzes ging es bei einem durch CDU-Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel initiierten Hearings, an dem unter anderen BImA-Vorstandsprecher Dr. Jürgen Gehb, die Landräte Michael Lieber (Altenkirchen) und Achim Schwickert (Westerwald) sowie CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wäschenbach teilnahmen. Foto: Reinhard Vanderfuhr