Presseerklärung MdL Michael Wäschenbach
BETZDORF – Betzdorf, den 7.9.2012 – Presseerklärung MdL Michael Wäschenbach –
Die Berichterstattung in einigen Medien rund um den Überfall auf eine türkische Familie muss entschieden kritisiert werden. Die in der Zeitung zitierten Aussagen, Mutmaßungen und Unterstellungen sind maßlos, ehrverletzend und in dieser Form einmalig. Den Vorfall in Bezug mit den NSU – Morden zu setzen und der Polizei pauschal Rassismus vorzuwerfen ist absurd und infam. Was sollen eigentlich die Beamtinnen und Beamten empfinden und denken, die tagein tagaus für die Sicherheit aller Bürger in unserem Land sorgen, wenn sie so beurteilt und persönlich diskreditiert werden? Die Landesregierung drohend in die Verantwortung zu nehmen ist völlig unverständlich, denn die Ermittlungen sind gerade erst mal angelaufen. Bevor der Vorfall nicht ausermittelt ist, sind aber derartige pauschalen und zügellosen Schuldzuweisungen in unserem Rechtssystem unangebracht und falsch. Ich weiß, dass die Polizei selbst an einer umfassenden Aufklärung interessiert ist und die Staatsanwaltschaft mit Hochdruck daran arbeitet. Solange der Sachverhalt nicht aufgeklärt ist, stehe ich als Abgeordneter den Bürgerinnen und Bürger und den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und ihren Familien zur Seite und verwehre mich gegen die Vorverurteilung.
Die Berichterstattung in einigen Medien rund um den Überfall auf eine türkische Familie muss entschieden kritisiert werden. Die in der Zeitung zitierten Aussagen, Mutmaßungen und Unterstellungen sind maßlos, ehrverletzend und in dieser Form einmalig. Den Vorfall in Bezug mit den NSU – Morden zu setzen und der Polizei pauschal Rassismus vorzuwerfen ist absurd und infam. Was sollen eigentlich die Beamtinnen und Beamten empfinden und denken, die tagein tagaus für die Sicherheit aller Bürger in unserem Land sorgen, wenn sie so beurteilt und persönlich diskreditiert werden? Die Landesregierung drohend in die Verantwortung zu nehmen ist völlig unverständlich, denn die Ermittlungen sind gerade erst mal angelaufen. Bevor der Vorfall nicht ausermittelt ist, sind aber derartige pauschalen und zügellosen Schuldzuweisungen in unserem Rechtssystem unangebracht und falsch. Ich weiß, dass die Polizei selbst an einer umfassenden Aufklärung interessiert ist und die Staatsanwaltschaft mit Hochdruck daran arbeitet. Solange der Sachverhalt nicht aufgeklärt ist, stehe ich als Abgeordneter den Bürgerinnen und Bürger und den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und ihren Familien zur Seite und verwehre mich gegen die Vorverurteilung.
Zur Seite stehe ich aber auch der betroffenen Opferfamilie, die wieder in Sicherheit hier leben möchte. Die interkulturelle Woche in den nächsten Tagen sollte Gelegenheit geben, versöhnliche Worte und Anerkennung für die Arbeit der Polizei und für die pauschal verurteilten Behörden zu finden, sonst ist die beständige Arbeit der Integrationsbeiräte wertlos. Michael Wäschenbach
