NEUWIED – „Leserbrief“ – SPD-Stadtratsfraktion beweist Verantwortungsbewusstsein und Umsetzungswillen
NEUWIED – SPD-Stadtratsfraktion beweist Verantwortungsbewusstsein und Umsetzungswillen – Seit Beginn der Klima-Diskussion ist für die SPD Neuwied klar: Die Umstellung der städtischen Klima- und Umweltpolitik muss konsequent begonnen und vollzogen werden. Erinnert man sich an die Initiative der Sozialdemokraten vor einigen Wochen, durch die überhaupt erst die Überlegung nach einem umfänglichen Klimaschutzkonzept und dessen Umsetzung in die tatsächlich Arbeit des Stadtrates Einzug erhielt, fallen einem jedoch schnell die Worte ein, die die Papaya-Koalition der SPD zu jenem Zeitpunkt noch meinte um die Ohren hauen zu müssen. In der damaligen Antwort der Koalition war zu lesen, dass die Sozialdemokraten endlich den Schutz des Klimas unterstützen wollen. Das ist natürlich keine neue Tatsache. Auch in der Vergangenheit setzte sich die SPD für ein klimapolitisch nachhaltiges Neuwied ein. Als gutes Beispiel kann hier die Ausstattung der Oberbieberer Grundschule mit Photovoltaik-Zellen auf SPD-Initiative hin genannt werden. Die nachhaltige Entwicklung unserer Stadt liegt uns Genossen keinesfalls weniger am Herzen, als manchen, die oftmals den Eindruck machen, das Geltungsrecht im öffentlichen Diskurs um klimapolitische Richtungsweisungen pachten zu wollen. Für ein klimapolitisch nachhaltiges Neuwied setzen wir uns eben fortwährend ein, schaut man nur auf die vergangene Stadtratssitzung.
Wie gut, dass es mal wieder wir Sozialdemokraten waren, die Mut und Verstand bewiesen haben, als die Bürgerliste Ich Tu’s den Prüfauftrag zur Verhinderung von Schottergärten in Neubaugebieten gestellt hat. Für die SPD Neuwied war schnell klar, dass es der Stadtrat in der Hand hat, bei Entscheidungen in dieser Richtung keine weitere Zeit zu verlieren und dass wir bei solch einer gebotenen Sachlage Nägel mit Köpfen machen wollen. Erneut waren es wir, die durch eine klare Haltung und Handlungswillen zur ökologischen Nachhaltigkeit Neuwieds beitragen und mit breiter Mehrheit dafür sorgen konnten, dass bei neuen Bebauungen Schotter- und Kiesgärten untersagt werden, damit Bepflanzungen ihren Platz finden und einen wichtigen Beitrag für ein sauberes Stadtklima leisten können. Die SPD-Stadtratsfraktion freut es, dass sich die Papaya-Koalition dabei vernünftig gezeigt hat und auch diesem jüngsten Klimaschutz-Vorschlag der SPD erneut zustimmte.
Tatsächlich bemerkenswert dabei ist, dass die bisher beschlossenen und wirklich relevanten Klimaschutz-Maßnahmen für unsere Stadt nicht, wie so oft postuliert, durch die Grünen allein oder gemeinsam mit den heilsbringenden Koalitionspartnern initiiert und eingebracht wurden, sondern eben durch die SPD. Dass wir diejenigen sind, die sich in der praktischen Umsetzung für unsere Stadt beweisen und damit von den Papaya-Tönen unterscheiden, bitten wir daher bei der nächsten Selbstbewusstseins-Demonstration nochmal innigst zu berücksichtigen und bei der Darstellung der eigenen Wahrnehmungen mit einzubeziehen.
Die städtische Klima- und Umweltpolitik muss eben gleichwohl von Verantwortungsbewusstsein wie auch ernsthaftem und ehrlichem Umsetzungswillen geprägt sein – dafür setzen wir uns ein und freuen uns auf die weitere Sacharbeit in diesem wichtigen Themenfeld. Die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion: Petra Grabis & Janick Helmut Schmitz.
