NEUWIED – Leserbrief von Siegfried Kowallek, Neuwied – Stellungnahme zur jüngsten Pulse-of-Europe-Veranstaltung

Am Samstag, 23. Oktober, fand die letzte Open-Air-Demo von Pulse of Europe Neuwied in diesem Jahr statt. Dass auf dieser Veranstaltung, die durch die Entwicklungen in Polen aktuell gefährdete Integrationskraft der Europäischen Union beklagt wurde und gleichzeitig bedauert wurde, man werde Angela Merkel in Europa vermissen, passt nicht wirklich zusammen.

Der Frontalangriff der polnischen Regierung auf die Europäische Union ist das Endergebnis einer fatalen Appeasement-Politik. Dass die Europäische Union dem Treiben in Warschau viel zu lange zugesehen hat und Polens PiS-Regierung sich nun für die frontale Konfrontation mit der EU entschieden hat, gehört nämlich angesichts der Relevanz Deutschlands zu den negativen Aspekten der Kanzlerschaft Angela Merkels.

Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold hat vor nicht allzu langer Zeit insbesondere die Noch-Bundeskanzlerin für die Krise der Demokratie in Ländern wie Ungarn und Polen mitverantwortlich gemacht. Jahrelang habe Merkel klare Worte gegenüber Ungarn oder Polen gescheut. Beim Abbau europäischer Grundwerte dürfe es indes keine falsche Loyalität geben.

Der Politologe Piotr Buras vom European Council on Foreign Relations (ECFR) hat dazu erklärt, aus Scheu vor einem Konflikt mit Polen und Ungarn habe Merkel zu wenig getan, um die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit in beiden Ländern anzuprangern, ihre Zurückhaltung habe nichts gebracht und nur zur Eskalation geführt. Ein pikantes Detail ist in diesem Kontext die Tatsache, dass Merkel im Jahre 2019 den aus Polen stammenden CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak in geheimer Mission nach Warschau schickte, um für die Abstimmung im Europaparlament über die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Stimmen der PiS-Abgeordneten zu sichern. Dieser konnte Jarosław Kaczyński überreden, Ursula von der Leyen zu unterstützen. Siegfried Kowallek, 56564 Neuwied

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