NEUWIED – AfD bringt Antrag auf Live-Audio-Stream ein

Bereits im Sommer letzten Jahres brachte die AfD einen Antrag auf Video-Echtzeitübertragung und Speicherung von Stadtratssitzungen im Stadtrat ein, damit auch Berufstätige, Ältere und Menschen mit Behinderungen die Sitzungen bequem von zu Hause aus verfolgen können.

Daraufhin wurde die Verwaltung vom Stadtrat einstimmig beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen ein Live-Stream und ein Video-Stream im Internet realisiert werden kann.

„Jedoch liegt bis heute kein Prüfergebnis vor, deshalb möchten wir, dass die Stadtverwaltung für die zukünftigen Stadtratssitzungen einen ‚Audio-Stream‘ beim Servicepartner mit beauftragt. Das stellt rechtlich sowie finanziell überhaupt kein Problem dar.“ hält Fraktionssprecher René Bringezu fest.

„Corona-bedingt gab es in der Vergangenheit leider Stadtratssitzungen, bei denen eine Höchstgrenze für Besucher festgelegt werden musste. Im Sinne von Transparenz, Bürgernähe und Nachvollziehbarkeit der zu behandelnden Themen, ist es aber wichtig, dass alle Bürger/innen die Möglichkeit haben, die Sitzungen auf Stadtebene, auch in Zeiten von Corona, verfolgen zu können. Deshalb müssen die Stadtratssitzungen umgehend einem großen Publikum zugänglich gemacht werden.“ begründet Bringezu den AfD-Antrag abschließend.

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