Menschenrechte im digitalen Zeitalter

NEUWIED – Menschenrechte im digitalen Zeitalter – ein neues Thema mit vielen Problemen – Neuwieder Amnesty-Gruppe weist auf dem Luisenplatz auf eklatante Gefahren im Internet hin

Das Thema ist nicht einfach zu beschreiben, darüber waren sich die Mitglieder der Neuwieder Gruppe der internationalen Menschenrechtsorganisation Amnesty International bereits im Vorfeld der Planung des aktuellen Infostandes auf dem Luisenplatz einig. „Die Darlegung des Problems ist umfangreich und besteht in vielerlei Facetten, da es so viele unterschiedliche Themenbereiche enthält: Von Künstlicher Intelligenz (KI), gezielter staatliche Überwachung verbunden mit Hacking privater und staatlicher Konten bis hin zu den “ Datenkraken“ wie Facebook und Google und zu den Verleumdungen und Hasstiraden im Netz und der Gesichtserkennung bei der Kameraüberwachung öffentlicher Plätze reichen die Problembereiche.

Dieses Vorgehen und die mögliche weitere Verbreitung ist aus Sicht von Amnesty kritisch zu beobachten, da hier die Gefahr besteht, dass Menschenrechte aufgrund von Fehlinterpretationen der Bilder verletzt werden könnten. „Ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen, darunter auch Amnesty, fordert die Beendigung des Einsatzes solcher Programme mit einer Online-Petition, die man im Internet unter dem Stichwort ‚Ban the Scan!‘ finden kann, “erklärt Gruppensprecherin Susanne Kudies bei der Mahnwache am vergangenen Samstag. Sie wies daraufhin, dass entsprechende Hinweise von vielen Vorübergehenden am AI-Infostand auf dem Luisenplatz interessiert zur Kenntnis genommen wurden.

„Während wir in Deutschland das Internet fast gefahrlos nutzen können, kann es für Menschen, in anderen Ländern gefährlich werden, wenn sie ihre Erfahrungen im Internet mit anderen Menschen teilen möchten. Viele Menschenrechtsaktivisten und Blogger, die sich für Minderheiten einsetzen, laufen Gefahr, dass sie bei ihren Internettätigkeiten überwacht werden, “stellte AI-Mitglied und Kommunalpolitikerin Inge Rockenfeller fest und ihr Gruppenkollege Manfred Kirsch ergänzte: „Oft ist es für die Betroffenen praktisch unmöglich nachzuweisen, dass sie überwacht werden, sei es aufgrund technischer Hindernisse oder weil die Überwachung verdeckt erfolgt.

Der gezielte Einsatz digitaler Überwachungstechnologien gegen Menschenrechtsverteidiger wegen deren engagierter Arbeit ist nach internationalen Menschenrechtsstandards eindeutig illegal. Die rechtswidrige Überwachung verstößt gegen das Recht auf Privatsphäre und beeinträchtigt die Rechte auf freie Meinungsäußerung, auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Oft besteht auch die Gefahr, dass das Recht der freien Meinungsäußerung ausgenutzt wird, wurde von den Neuwieder AI-Mitgliedern zum Ausdruck gebracht. Dabei verwiesen sie auf Fakten, nach denen gezielt gegen andere Menschen gehetzt wird, wie bei Cyber-Mobbing und Hass-Reden.

AI-Aktivistin Jutta Krämer erklärte: „Zur Vorbereitung hat die Gruppe ein Brainstorming durchgeführt. Ein oft genannter Begriff dabei war Cyberwar: „Weltweit werden Konflikte und Angst immer häufiger dazu benutzt, Gewalt zu verbreiten, die Zivilgesellschaft zu spalten und sie zum Schweigen zu bringen. Staaten wenden sich ab von Solidarität und Gerechtigkeit. Einige Politiker gefallen sich darin Menschenrechte zu verletzen und führen offen Krieg gegen jene, die es wagen, für das einzustehen, was richtig ist.

Konsequenz: Menschenrechte stehen im digitalen Zeitalter zunehmend unter Druck und die Gefahr einer Verletzung der Menschenrechte nimmt stetig zu! Wir von der Neuwieder Amnesty wollen stetig und mit Nachdruck auf solche Gefahren hinweisen, gaben die engagierten Neuwieder Bürgerinnen und Bürger freimütig zu erkennen. (ku/jg) Fotos: Jürgen Grab