MdB Erwin Rüddel (CDU) fordert schnelles Internet auch im ländlichen Raum

BERLIN – Wir müssen digitale Spaltung Deutschlands verhindern!“ Erwin Rüddel fordert schnelles Internet auch im ländlichen Raum –

„Wir kümmern uns um Stärkung und Zukunft des ländlichen Raums und in diesem Zusammenhang einmal mehr ums schnelle Internet für alle Orte, dies natürlich auch für den und im Landkreis Altenkirchen. Denn wir müssen die digitale Spaltung Deutschlands verhindern“, bekräftigt MdB Erwin Rüddel vor dem Hintergrund des Abschlussberichtes der von den Berliner Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP eingesetzten Arbeitsgruppe „Ländliche Räume – Regionale Vielfalt“. Das Ziel der christlich-liberalen Koalition sei es, gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land zu sichern – „so, wie das im Grundgesetz verankert ist“, betont der Abgeordnete. Angesichts des demografischen Wandels benötigten vor allem die ländlichen Regionen dabei zusätzliche Unterstützung. Deshalb habe die Arbeitsgruppe ein Handlungskonzept ausgearbeitet, das die gesamte Breite der Themen umfasst: von der Infrastruktur über die Wirtschaftsförderung, über Fragen der Landwirtschaft und Energiepolitik, der Versorgung mit medizinischen, schulischen und kulturellen Angeboten bis hin zur kommunalen Daseinsvorsorge.

„Hinsichtlich einer unverzichtbaren und leistungsfähigen Breitbandversorgung auf dem Land, die ich bereits im Wahlkampf zu einem meiner Themen gemacht habe, zielen die Maßnahmen zum Breitbandausbau darauf ab, Investitionshemmnisse abzubauen, Innovationen anzuschieben und die Planungssicherheit für Unternehmen weiter zu verbessern“, so Rüddel und er ergänzt: „Dabei wollen wir finanzielle Anreize schaffen, dass sich mehr Menschen an schnelles Internet anschließen, zum Beispiel durch steuerliche Anreize analog zur Handwerkerregelung. Hausanschlüsse sollen dann von der Steuer absetzbar sein.“

Weiter sagt Rüddel: „Interessierte Anbieter dürfen nicht mehr an der Telekom scheitern, sie müssen vielmehr uneingeschränkten Zugang zu allen Kabelverzweigern und Schaltverteilern bekommen. Gleichzeitig muss die für die Mitbenutzung des Telekom-Netzes anfallende Miete, die sogenannte Teilnehmeranschlussgebühr, gesenkt werden und zwar durch eine investitionsfördernde Berechnungsmethode, die sich an den tatsächlichen Marktpreisen und einem abgeschriebenen Netz orientiert. Damit wollen wir gleichzeitig für mehr Wettbewerb im Markt sorgen.“ Um gerade die ländlichen Räume attraktiv zu gestalten, seien sowohl ein hohe Lebensqualität als auch eine wohnortnahe Infrastruktur der Daseinsvorsorge unerlässlich. „Wir müssen auch im Landkreis Altenkirchen weiter gegen den Ärztemangel auf dem Lande vorgehen. Kommunen sollten dabei Räume für Zweitpraxen zur Verfügung stellen, auch mit Mehrfachnutzung von Fachärzten. Darüber hinaus müssen wir technische Unterstützungsmöglichkeiten wie Telemedizin und Telenotarzt stärker nutzen“, konstatiert Erwin Rüddel.