MAINZ – Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

MAINZ – Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Rheinland-Pfalz erfolgreich und mit Aufgaben für die Zukunft – „Die UN-Behindertenrechtskonvention hat unsere Gesellschaft nachhaltig verändert. Menschen mit Behinderungen gehören mitten in unsere Gesellschaft und von Anfang an dazu. Dieses Umdenken hat die Rechte der Menschen mit Behinderungen gestärkt und den Weg in eine inklusive Gesellschaft nachhaltig gefestigt“, erklärten Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen Matthias Rösch. Am 26. März jährt sich zum zehnten Mal das Inkrafttreten der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland.

Bereits zum ersten Jahrestag hat Rheinland-Pfalz im März 2010 als erstes Bundesland einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet. Derzeit läuft die dritte Überarbeitung des Aktionsplans, die im Jahr 2020 mit Zielen und Aufgaben für die zukünftige Umsetzung von Inklusion in Rheinland-Pfalz abgeschlossen sein soll.

Rheinland-Pfalz ist führend beim Ausbau von Inklusionsfirmen, beim Budget für Arbeit als Alternative zur Werkstatt für behinderte Menschen, bei den Regelungen zur Barrierefreiheit im Wohnungsbau und bei kommunalen Aktionsplänen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Gute Fortschritte gibt es auch bei schulischer Inklusion, barrierefreier Mobilität mit Bus und Bahn, der Interessenvertretung durch kommunale Behindertenbeiräte und Behindertenbeauftragte, der Inklusion im Sport und beim barrierefreien Tourismus.

Mit der weiteren Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes möchte das Land inklusive Wohnformen weiter ausbauen und das Wahlrecht stärken. „Menschen mit Behinderungen sollen selbst entscheiden, wo und mit wem sie leben möchten. Der neue Rahmenvertrag in der Eingliederungshilfe und die Änderung der Vergütung der Wohneinrichtungen auf die persönlichen Bedarfe der Menschen mit Behinderungen ist eine wichtige Grundlage dafür. Der nächste wichtige Schritt für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird die umfassende Novellierung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse von Menschen mit Behinderungen bis 2020 in Rheinland-Pfalz sein“, betonte die Ministerin.

„Unsere Vision ist, dass Menschen mit Behinderungen selbstverständlich und gleichberechtigt dazugehören – sei es in der Schule, am Arbeitsplatz, in der Nachbarschaft und bei der Freizeitgestaltung im Verein vor Ort. Diesen Weg werden wir weiterverfolgen. Das ist der Auftrag der UN-Behindertenrechtskonvention und der Anspruch der Menschen mit Behinderungen in unserem Land“, so das Fazit von Rösch.