MAINZ – Für eine bessere Prävention: Corona-Politik endlich umfassend aufarbeiten

MAINZ – Für eine bessere Prävention: Corona-Politik endlich umfassend aufarbeiten – FREIE WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag fordern breite Untersuchung der Maßnahmen und deren gesellschaftlichen Folgen

Fünf Jahre nach dem Beginn der Corona-Pandemie sind auch in Rheinland-Pfalz viele zentrale Fragen unbeantwortet geblieben. Trotz einer umfangreichen Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss fehlt es weiterhin an belastbaren Erkenntnissen darüber, welche gesundheitlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen die damaligen Maßnahmen wirklich hatten. Die FREIEN WÄHLER im Landtag fordern deshalb eine erneute, unabhängige und breit angelegte Aufarbeitung der Pandemiepolitik – als Grundlage für bessere politische Entscheidungen in künftigen Krisen.

„Es geht uns nicht um Schuldzuweisungen, sondern darum, aus der Vergangenheit zu lernen“, betont Helge Schwab, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag. „Wir brauchen eine ehrliche Analyse: Was war nötig? Wo gab es Fehlentwicklungen? Und wie können wir künftig schneller, gezielter und mit weniger Nebenwirkungen handeln?“, ergänzt Lisa-Marie Jeckel, gesundheitspolitische Sprecherin der Gruppe.

Vorsitzender Helge Schwab, zugleich bildungspolitischer Sprecher der Gruppe, hatte sich bereits 2024 für das zweitägige Anhörungsverfahren im Juni eingesetzt. Aus Sicht der FREIEN WÄHLER gibt es inzwischen Ergänzungsbedarf. „Bis heute fehlen verlässliche Zahlen zu den langfristigen gesundheitlichen Folgen der Maßnahmen – etwa bei Kindern und Jugendlichen, aber auch bei psychischen Erkrankungen in der Gesamtbevölkerung. Gleichzeitig kämpfen viele kleine und mittelständische Unternehmen noch mit den wirtschaftlichen Spätfolgen. Das dürfen wir nicht einfach unter den Teppich kehren“, betont der Landtagsabgeordnete. Er ergänzt: „Gerade im Bildungsbereich haben wir eine ganze Generation mit erheblichen Lern- und Entwicklungslücken zurückgelassen. Doch auch hier mangelt es an einer systematischen Bewertung. Wir müssen ehrlich benennen, was gut war – und was nicht –, um künftige Maßnahmen gezielter und sozial ausgewogener gestalten zu können.“

Die FREIEN WÄHLER fordern daher eine unabhängige, wissenschaftlich begleitete Gesamtanalyse der Corona-Politik in Rheinland-Pfalz. Einzelstudien und vereinzelte Expertenmeinungen reichten nicht aus, um Vertrauen zurückzugewinnen und politische Verantwortung glaubwürdig wahrzunehmen.

„Die Rückmeldungen von Eltern, Lehrkräften, Unternehmern und vielen anderen zeigen klar: Es besteht großer Aufklärungsbedarf. Wer einfach zur Tagesordnung übergeht, riskiert Glaubwürdigkeitsverlust – und wiederholt im Zweifel dieselben Fehler“, warnt Helge Schwab. Und Lisa-Marie Jeckel betont abschließend: „Wir stehen für faktenbasierte Politik mit gesundem Menschenverstand – und dazu gehört es auch, unangenehmen Fragen nicht aus dem Weg zu gehen.“