MAINZ – Erhebliche Probleme bei der Digitalisierung der Deutschen Bahn
MAINZ – Erhebliche Probleme bei der Digitalisierung der Deutschen Bahn – FREIE WÄHLER fordern Bericht zur Auswirkung auf Rheinland-Pfalz
Das Projekt „Digitalknoten Stuttgart“ der Deutschen Bahn steht vor großen Schwierigkeiten. Verzögerungen, Finanzierungsprobleme und Personalmangel gefährden dieses zentrale Innovationsprojekt, das als Vorbild der Digitalisierung des gesamten deutschen Schienennetzes dienen sollte. „Diese Probleme könnten auch Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz haben“, befürchtet Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Daher hat die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Berichtsantrag zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien (29. August) eingereicht. „Wir möchten von der Landesregierung wissen, wie sich diese Schwierigkeiten auf die Schieneninfrastruktur in Rheinland-Pfalz auswirken und welche Maßnahmen zur Digitalisierung des Zugverkehrs geplant sind“, so Jeckel.
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (BÜNDNIS 90/Die Grünen) hat bereits in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz vor einem möglichen Scheitern gewarnt. Interne Dokumente der Deutschen Bahn deuten darauf hin, dass der Konzernvorstand die Modernisierung des Netzes möglicherweise zugunsten der Ertüchtigung bestehender Gleise und Brücken aufgibt.
„Es ist entscheidend, dass Rheinland-Pfalz nicht ins Hintertreffen gerät und dass wir die Digitalisierung des Schienennetzes vorantreiben“, erklärt Lisa-Marie Jeckel.