MAINZ – Bätzing-Lichtenthäler: Maßnahmen zur Bekämpfung und Vorbeugung von Armut werden ausgebaut
MAINZ – Bätzing-Lichtenthäler: Maßnahmen zur Bekämpfung und Vorbeugung von Armut werden ausgebaut – „Gemeinsam mit Kommunen, Verbänden und weiteren Partnern haben wir den Beteiligungsprozess auf den Weg gebracht, weil Armut nicht allein durch gute Sozialgesetzbücher gelöst werden kann. Es braucht das Engagement vieler verschiedener Akteure auf unterschiedlichen Ebenen, um Armut wirksam zu bekämpfen und vorzubeugen. Durch den Prozess wurden vor Ort neue Beteiligungsformen erprobt, Netzwerke entwickelt oder gestärkt und Lösungsansätze erarbeitet“, sagte Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Vorstellung des Abschlussberichtes des Beteiligungsprozesses „Armut begegnen – gemeinsam handeln“. Gemeinsam mit Prof. Dr. Detlef Baum, Wissenschaftler und Mitglied der Landesarmutskonferenz sowie Manfred Scherer, Vertreter aus dem kommunalen Bereich, wurden die zentralen Ergebnisse sowie die daraus resultierenden unmittelbaren Maßnahmen vorgestellt.
Der mehrstufige Beteiligungsprozess wurde im Zeitraum von Juni 2017 bis Juni 2019 durchgeführt. Gemeinsam mit in der Armutsprävention Tätigen und Betroffenen vor Ort wurden in sechs Beteiligungsforen und anschließenden Beteiligungsworkshops in 12 Kommunen sowie in einer Transfer- und Abschlusskonferenz Lösungsansätze zur Prävention und Bekämpfung von Armut erarbeitet. Im Laufe des Beteiligungsprozesses haben sich rund 1.000 Menschen beteiligt. Dabei wurden rund 150 Lösungsvorschläge erarbeitet, die unterschiedliche Ebenen, wie Bund, Land und Kommunen, sowie weitere soziale Akteure ansprechen.
„Ich selbst habe in allen Regionen des Landes mit vielen unterschiedlichen Menschen gesprochen, die entweder selber von Armut betroffen sind oder sich gegen Armut engagieren. Armutsbekämpfung ist eine Querschnittsaufgabe für die es mehrdimensionale Lösungsansätze benötigt. Mit den fünf Anschlussmaßnahmen fördern wir regional spezifische Lösungen zur Armutsbekämpfung und -vorbeugung“, sagte Ministerin Bätzing-Lichtenthäler.
„Was in diesem Beteiligungsprozess deutlich geworden ist, ist auch, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Kommunen grundsätzlich interessiert sind an einem guten Zusammenleben und sich auch dafür engagieren oder engagieren würden, wenn sie die Wertschätzung und die Anerkennung nicht durch die Betroffenen selbst, sondern auch durch die Kommunalpolitik und -verwaltung erfahren würden. Da sind die Kommunen gefordert und die Landesregierung muss diesen Prozess unterstützen“, sagte Prof. Dr. Baum.
Manfred Scherer, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen, ergänzte: „Der Beteiligungsprozess ‚Armut begegnen – gemeinsam handeln‘ hat vielen Akteuren und Betroffenen positive Impulse gegeben. Darauf aufbauend müssen jetzt die konkreten Umsetzungsschritte folgen.“
Auf Landesebene werden nun fünf konkrete Anschlussmaßnahmen umgesetzt, die auf Vorschlägen und Ideen aus den Foren und Workshops beruhen und teilweise schon begonnen haben oder in 2020 starten werden:
– Orte des Zusammenhalts
– Stärkung der Fachberatung Wohnraumversorgung
– Clearingstelle Krankenversicherung
– Lokale Servicestellen
– Projekte zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in Rheinland-Pfalz
„Die Bewältigung von Armut und Armutsfolgen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Engagement und viele verschiedene Akteure auf vielen Ebenen braucht. Denn Armut und die Benachteiligung von Menschen in Folge von Armut sollte es in unserem Land nicht geben. Wir werden deshalb mit den Orten des Zusammenhalts unsere finanzielle Förderung ausbauen und auch weitere Fördermöglichkeiten anbieten“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Darüber hinaus wird das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in 2020 einen Aktionsplan des Landes gegen Armut erstellen, der ebenfalls in einem partizipativen Prozess erstellt wird. Auch in diesen sollen weitere umsetzbare Maßnahmen aus dem Beteiligungsprozess einfließen. Weitere Informationen und der Abschlussbericht zum Herunterladen auf www.armut-begegnen.rlp.de.
