Land soll ÖPNV im nördlichen Rheinland-Pfalz besser fördern
NEUWIED – Land soll ÖPNV im nördlichen Rheinland-Pfalz besser fördern – ÖPNV auf dem Land ohne Hilfe gefährdet –
Deutlich höhere finanzielle Unterstützung zur Sicherstellung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch das Land Rheinland-Pfalz fordert der 1. Kreisbeigeordnete und Verkehrsdezernent Achim Hallerbach. Auf Dauer könne ein flächendeckender ÖPNV nur aufrecht erhalten werden, wenn auch die finanziellen Mittel hierfür bereit stünden. Der Landkreis Neuwied sei, so Hallerbach, hierzu aufgrund der seit Jahren anhaltenden schwierigen Haushaltslage alleine nicht imstande.
Da es sich bei ÖPNV um eine so genannte freiwillige Aufgabe der Kreisverwaltung handele, fehlen hier einfach die notwendigen Mittel und Spielräume. „Während in den letzten Jahren neben dem attraktiven Ausbau des Schienenverkehrsangebotes auch das straßengebundene ÖPNV-Angebot ausgeweitet werden konnte, sehen wir aktuell vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und den daraus resultierenden Einnahmeverlusten bei den Verkehrsunternehmen diesen jedoch in seinem jetzigen Bestand gefährdet. Für die Verkehrsunternehmen, die schließlich wirtschaftlich abgesichert arbeiten möchten, habe ich großes Verständnis, wenn sie nicht gewinnbringende Strecken ablehnen“, stellt Hallerbach klar.
Die Ausdünnung des ÖPNV-Angebotes auf der Straße hat im Landkreis Neuwied bereits begonnen und es bestünde die Sorge, dass künftig in Teilbereichen nur noch die vom Landkreis zu organisierende Schülerbeförderung existieren wird.
Hallerbach erinnert an die im Nahverkehrsgesetz Rheinland-Pfalz formulierten Ziele sowie den Koalitionsvertrag der rheinland-pfälzischen Landesregierung, der festlegt, ein Verkehrssystem zu schaffen, das die Mobilität aller Menschen flächendeckend, umweltverträglich, sozialverträglich und barrierefrei gewährleistet. Ziel sei es dabei, den ÖPNV sowohl in den Ballungsräumen wie auch in der Fläche zu erhalten und den Menschen ergänzend durch alternative Bedienungsangebote eine bequeme, umweltverträgliche und kostengünstige Fortbewegung zu sichern.
Und er ergänzt: „Als Aufgabenträger für den ÖPNV sind auch wir der Auffassung, dass ein ansprechendes, flächendeckendes ÖPNV-Angebot für die Attraktivität unserer Region von zentraler Bedeutung ist. Da der Süden Rheinland-Pfalz im Vergleich zum Norden relativ gut mit schienengebundenem ÖPNV ausgestattet ist, kommt dem straßengebundenen ÖPNV im nördlichen Rheinland-Pfalz besondere Bedeutung zu.“
In einen Schreiben an die heimischen Landtagsabgeordneten bittet er diese, sich dafür einzusetzen, dass die derzeitige Aufgabenverteilung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den örtlichen Aufgabenträgern sowie die dazugehörige Finanzausstattung zu Gunsten des straßengebundenen ÖPNV einer Revision unterzogen wird.
Deutlich höhere finanzielle Unterstützung zur Sicherstellung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch das Land Rheinland-Pfalz fordert der 1. Kreisbeigeordnete und Verkehrsdezernent Achim Hallerbach. Auf Dauer könne ein flächendeckender ÖPNV nur aufrecht erhalten werden, wenn auch die finanziellen Mittel hierfür bereit stünden. Der Landkreis Neuwied sei, so Hallerbach, hierzu aufgrund der seit Jahren anhaltenden schwierigen Haushaltslage alleine nicht imstande.
Da es sich bei ÖPNV um eine so genannte freiwillige Aufgabe der Kreisverwaltung handele, fehlen hier einfach die notwendigen Mittel und Spielräume. „Während in den letzten Jahren neben dem attraktiven Ausbau des Schienenverkehrsangebotes auch das straßengebundene ÖPNV-Angebot ausgeweitet werden konnte, sehen wir aktuell vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und den daraus resultierenden Einnahmeverlusten bei den Verkehrsunternehmen diesen jedoch in seinem jetzigen Bestand gefährdet. Für die Verkehrsunternehmen, die schließlich wirtschaftlich abgesichert arbeiten möchten, habe ich großes Verständnis, wenn sie nicht gewinnbringende Strecken ablehnen“, stellt Hallerbach klar.
Die Ausdünnung des ÖPNV-Angebotes auf der Straße hat im Landkreis Neuwied bereits begonnen und es bestünde die Sorge, dass künftig in Teilbereichen nur noch die vom Landkreis zu organisierende Schülerbeförderung existieren wird.
Hallerbach erinnert an die im Nahverkehrsgesetz Rheinland-Pfalz formulierten Ziele sowie den Koalitionsvertrag der rheinland-pfälzischen Landesregierung, der festlegt, ein Verkehrssystem zu schaffen, das die Mobilität aller Menschen flächendeckend, umweltverträglich, sozialverträglich und barrierefrei gewährleistet. Ziel sei es dabei, den ÖPNV sowohl in den Ballungsräumen wie auch in der Fläche zu erhalten und den Menschen ergänzend durch alternative Bedienungsangebote eine bequeme, umweltverträgliche und kostengünstige Fortbewegung zu sichern.
Und er ergänzt: „Als Aufgabenträger für den ÖPNV sind auch wir der Auffassung, dass ein ansprechendes, flächendeckendes ÖPNV-Angebot für die Attraktivität unserer Region von zentraler Bedeutung ist. Da der Süden Rheinland-Pfalz im Vergleich zum Norden relativ gut mit schienengebundenem ÖPNV ausgestattet ist, kommt dem straßengebundenen ÖPNV im nördlichen Rheinland-Pfalz besondere Bedeutung zu.“
In einen Schreiben an die heimischen Landtagsabgeordneten bittet er diese, sich dafür einzusetzen, dass die derzeitige Aufgabenverteilung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den örtlichen Aufgabenträgern sowie die dazugehörige Finanzausstattung zu Gunsten des straßengebundenen ÖPNV einer Revision unterzogen wird.
