Krankenhausreform setzt auf Qualität statt Quantität
REGION – Krankenhausreform setzt auf Qualität statt Quantität – Erwin Rüddel und Volkmar Klein sprachen mit Krankenhausgeschäftsführern – „Qualität statt Quantität – wir wollen von der Menge weg und hin zur Qualität“, sagte MdB Erwin Rüddel (CDU) vor Krankenhaus-Geschäftsführern in Siegen. Rüddel war von seinem Siegener CDU-Bundestagskollegen Volkmar Klein zu einem Gespräch und Erfahrungsaustausch eingeladen worden. Die geplante Krankenhausreform stand dabei im Mittelpunkt. „Es gilt auch zukünftig eine qualitativ hochwertige Krankenhaus-Versorgung zu sichern“, betonten unisono die beiden Bundestagsabgeordneten.
„Der Krankenhausbereich steht vor großen Veränderungen“, erklärte Rüddel und verwies dabei auch auf die Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Die erarbeitete aktuell Eckpunkte für eine Krankenhausreform. Unter anderem wird der Bund mit einem Strukturfonds die Länder und damit die Krankenhäuser dabei unterstützen, notwendige Umstrukturierungen zur Verbesserung der Versorgung voranzubringen. Dafür werden gemeinsam mit den Ländern bis zu einer Milliarde Euro zur Verfügung gestellt.
Rüddel hofft, dass nun auch, wie in der Vergangenheit bei einigen nicht geschehen, die Bundesländer ihren Investitionsverpflichtungen bei den Krankenhäusern nachkommen. Denn die Krankenhausplanung liege in den Händen der Bundesländer. „Dementsprechend sind diese auch zuständig für die Finanzierung von Investitionen. Da aber einige Bundesländer ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, müssen Krankenhäuser auf die Fallpauschalen zurückgreifen“, kritisierte der Gesundheitspolitiker.
In diesem Zusammenhang sprach Rüddel nochmals den Strukturfonds an. „Hier bietet sich die günstige Gelegenheit für die Bundesländer, wichtige Strukturmaßnahmen in der Krankenhauslandschaft vorzunehmen“, unterstrich Rüddel. Ein weiteres besonderes Anliegen des Pflegepolitikers ist ein weiterer Punkt: Mit einem Pflegestellen-Förderprogramm stellt der Bund insgesamt 660 Millionen Euro zur Verfügung, damit Krankenhäuser mehr Pflegekräfte einstellen können. Davon würde beispielsweise besonders die Betreuung von demenzkranken und pflegebedürftigen Patienten profitieren.
„Wenn bei Pflege gespart wird, kommt man in die Bredouille. Auch deshalb habe ich mich für das Pflegestellen-Förderprogramm eingesetzt. Denn gut Versorgung und Pflege können nur gelingen, wenn Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger nicht dauerhaft überbelastet sind. Allerdings dürfen die Mittel für gute Pflege nicht wieder für Beton zweckentfremdet werden – das würde der Intention des Stellenförderprogramms völlig widersprechen“, konstatierte der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete in Siegen.
Zur zukünftigen Krankenhaus-Situation in der Region bezog Rüddel auch Stellung: „Vor Ort muss durch Krankenhäuser eine Grundversorgung sichergestellt sein, zu Spezialisierung müssen Patientinnen und Patienten aber dann weitere Wege zurücklegen. Denn es kann nicht in jedem Krankenhaus alles angeboten werden.“ Dazu ergänzte Volkmar Klein: „Ein wichtiges Signal für den ländlichen Raum sind die Sicherstellungszuschläge. Mit denen kann eine gut erreichbare Krankenhaus-Versorgung erhalten werden.“
Die Geschäftsführer der Krankenhäuser sprachen sich für eine Verbesserung des Übergangs zwischen ambulantem und stationärem Bereich aus. Die Trennung der Sektoren ambulant und stationär gebe es nur in Deutschland. Aktuell erschwerten zum Beispiel die Datenschutzbestimmungen die Weitergabe von Untersuchungsergebnissen. Das führe dann zu Doppeluntersuchungen, die den Patienten nicht zu erklären seien. Ein weiterer Punkt, der den beiden christdemokratischen Bundestagsabgeordneten mit auf den Weg gegeben wurde: Weniger Bürokratie. Kritisch wurde von den Krankenhaus-Geschäftsführern gesehen, wie denn die Qualität der Versorgung zukünftig gemessen werden soll. Hier gebe es noch bislang unbeantwortete Fragen.
Die Krankenhausreform stand im Mittelpunkt eines Gesprächs von (v.li.) Bertram Müller (Kreiskrankenhaus), Volkmar Klein MdB, Hans-Jürgen Winkelmann (Marien-Krankenhaus), Stefanie Wied (Kinderklinik), Christoph Rzisnik (Marien-Krankenhaus), Carolin Lieven (Helios Klinik), Erwin Rüddel MdB und Dr. Josef Rosenbauer (Diakonie).
