„Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten 45 Mio. Euro mehr!“

BERLIN – „Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten 45 Mio. Euro mehr!“ – „Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz können sich auf ein Plus von gut 45 Mio. Euro in den kommenden zwei Jahren freuen. Die Koalition hat sich in Berlin auf Eckpunkte zur Krankenhausfinanzierung geeinigt. Es wird kurzfristig mehr Geld geben, um den drängendsten Problemen entgegenzuwirken“, freut sich der Erwin Rüddel CDU vermelden zu können. Gerade kleinere Häuser in ländlichen Regionen profitieren von den getroffenen Entscheidungen. Die preisliche Glättung von Mengenausweitungen, die oft von größeren Häusern versursacht werden aber dann auch von kleinen Häusern „bezahlt“ werden müssen, wird neutralisiert. „Damit stärken wir die Häuser in ländlichen Regionen“, erklärt Rüddel, der sich besonders für eine gute, wohnortnahe Versorgung engagiert, die Eckpunkte. Die Krankenhäuser leisten mit ihren Beschäftigten einen unverzichtbaren Beitrag zu einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung der Menschen in unserem Land. Sie erfüllen damit nicht nur eine für die gesamte Bevölkerung elementar wichtige Aufgabe, sondern bilden auch einen bedeutenden Wirtschaftszweig mit hohem Beschäftigungs-, Innovations- und Wachstumspotenzial. In vielen Regionen ist zudem das Krankenhaus der größte Arbeitgeber.

Besonders honoriert wird die Rolle der Krankenhäuser bei der Sicherung der wohnortnahen Grund- und Regelversorgung. Gerade kleinere Krankenhäuser unter 500 Betten sind von systembedingten Abschlägen bei der Honorierung von erbrachten Leistungen oft doppelt betroffen. Kleinere Häuser verursachen, anders als große Häuser in Ballungsräumen, in der Regel keine Mengensteigerungen. Werden aber dennoch durch Abschläge auf diesen Mengenausweitung mit „bestraft“. „Das ändern wir! Zur Stabilisierung der Versorgung soll das Einsparvolumen, das sich in den Jahren 2013 und 2014 aus dem vorhandenen Mehrleistungsabschlag ergab nun voll dem Krankenhausbereich erhalten bleiben. Es wird als Versorgungszuschlag je Fall an alle Krankenhäuser verteilt. Den Krankenhäusern stehen dadurch in den Jahren 2013 und 2014 zusätzlich rd. 750 Mio. Euro mehr zur Verfügung.“, erläutert Rüddel.

„Zur Unterstützung der Krankenhäuser bei der erforderlichen zügigen Ausstattung mit ärztlichem und pflegerischem Hygienepersonal in medizinischen Einrichtungen gemäß des Infektionsschutzgesetz wird ein Hygiene-Förderprogramm aufgelegt. Bis zum Auslaufen der Übergangsfrist des Infektionsschutzgesetzes (Ende 2016) wird die Neueinstellung von ausgebildetem ärztlichen und pflegerischen Hygienepersonal durch Zuschüsse gefördert. Die Fördermittel verbleiben auch nach der Übergangsfrist dauerhaft dem Krankenhausbereich. Auch die Personalkosten von qualifiziertem Hygienepersonal, das seit Inkrafttreten der Änderungen des Infektionsschutzgesetzes neu eingestellt wurde, werden zukünftig gefördert. Darüber hinaus wird die Fort- und Weiterbildung von Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegekräften zu qualifiziertem Hygienepersonal durch Zuschüsse gefördert. Damit erhöhen wird die Sicherheit der Patientinnen und Patienten und entlasten gleichzeitig die Krankenhäuser“, macht Rüddel deutlich. „In Summe erhalten die Krankenhäuser damit fast 880 Mio. Euro mehr. Für Rheinland-Pfalz bedeutet dies einen Zuwachs von gut 45 Mio. Euro“, freut sich Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel, der zugleich das Land auffordert, seinen Investitionsverpflichtungen im Krankenhausbereich auch nachzukommen. Die Länder würden ihre Investitionsraten hingegen immer weiter zurückschrauben. Auch Rheinland-Pfalz macht hier eine klägliche Figur, im Bundesvergleich bei den Investitionen pro Krankenhausbett liege unser Heimatland gerade mal auf Platz zwölf. „Ich habe mich in den letzten Monaten mit allem Nachdruck für eine Verbesserung der Situation vor Ort eingesetzt. Ich bin sehr erfreut über das heutige Ergebnis“, erklärt Erwin Rüddel abschließend.