FREIE WÄHLER kritisieren Pläne der Verteidigungsministerin
NÜRNBERG/KOBLENZ – FREIE WÄHLER kritisieren Pläne der Verteidigungsministerin – Wefelscheid: Bundeswehr braucht die Wehrpflicht statt Schulabbrecher und EU Ausländer – Die Jahre des Missmanagements von CDU/CSU haben bei der Bundeswehr ihre Spuren hinterlassen, egal ob beim mangelhaften Material, im Beschaffungswesen oder der Personalrekrutierung. Zwar werden im kommenden Bundeshaushalt 37,4 Milliarden Euro für die Verteidigung vorgesehen, 2,7 Milliarden (8 Prozent) mehr als im Vorjahr, jedoch ist man noch weit davon entfernt von einer Trendwende sprechen zu können. Denn viel zu groß sind die Baustellen durch das ständige herabsetzen des Wehretats geworden. „Diese Zustände der Einsparungsmaßnahmen haben die Regierungen der vergangenen zwei Legislaturperioden zu verantworten, insbesondere die Verteidigungsminister von CDU und CSU. Die FREIEN WÄHLER distanzieren sich auch ganz klar vom Standpunkt der LINKEN die sich für die Erhöhung des Wehretats um 8 Prozent schämen und dagegen eine Herabsetzung von 6 Milliarden Euro im Bundestag gefordert hatten. Dies ist ein Schlag ins Gesicht unserer Truppe, die sich mit 3500 Soldatinnen und Soldaten in 12 Einsätzen mit Mandaten des deutschen Bundestages weltweit befinden“ so Hans Martin Grötsch, Vorsitzender des FW-Bundesfachausschusses Wehr- und Sicherheitspolitik.
Um dem akuten Personalproblem entgegenzuwirken will das Verteidigungsministerium nun seine Personalanforderungen senken und verstärkt Menschen ohne Schulabschluss und EU-Ausländer anwerben sowie bestehende Altersgrenzen aufheben. Für Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz, ein absolutes Unding: „Diese Rekrutierungspläne sind der politische Offenbarungseid der CDU-Verteidigungsministerin Von der Leyen. Die schnelle Aussetzung der Wehrpflicht durch den CSU-Verteidigungsminister zu Guttenberg ohne jegliches Konzept für eine Berufsarmee zeigt nun schonungslos seine Konsequenzen und treibt den immer größer werdenden Qualitätsverlust der Truppe voran. Statt auf Schulabbrecher und EU-Ausländer zu setzen, sollte die Bundeswehr schnellstmöglich wieder zur allgemeinen Wehrpflicht zurückfinden, um darüber auch ihren qualifizierten Personalstamm der Zukunft zu rekrutieren!“
Mit einem ersten Parteitagsbeschluss der FREIEN WÄHLER vom 24. September in Nürnberg wurde die Forderung nach einem sozialen Jahr für Frauen und Männer basierend auf der Wehrpflicht gefordert. Somit wolle man der Bundeswehr ermöglichen qualifiziertes Personal zu gewinnen; aber vor allem dient es auch dazu den Nachwuchsmangel u.a. im sozialen Bereich, Katastrophenschutz, sowie der Freiwilliger Feuerwehr entgegenwirken. (red-fwrlp)
