Die Europäische Union in Abhängigkeit von China – wie groß ist die Gefahr?

NEUWIED – Die Europäische Union in Abhängigkeit von China – wie groß ist die Gefahr? – Pulse of Europe Neuwied hatte zu einem weiteren Gesprächsforum eingeladen

Pulse of Europe Neuwied hatte am vergangenen Samstag erneut zu einer Kundgebung bzw. zu einem Gesprächsforum auf dem Luisenplatz eingeladen. Thema war diesmal die Chinapolitik der Europäischen Union und die Abhängigkeiten, die sich daraus ergeben. Wie von Peter Weller, der gemeinsam mit Mario Fergen diese Foren organisiert, festgestellt wurde, entwickeln sich solche Abhängigkeiten zunehmend auch zu einer innenpolitischen Gefahr für Deutschland. Welche Auswirkungen die chinesische Politik auf Deutschland haben, zeigt in diesem konkreten Fall, dass von Pulse for Europe eingeladene, in Deutschland lebende chinesische Staatsbürger ihre Teilnahme leider kurzfristig abgesagt haben. Aus Sicherheitsbedenken, so hieß es wenig glaubhaft. „So weit reicht also der Arm von Xi Jinping. Bis auf den Luisenplatz in Neuwied“, stellte Peter Weller eher resignierend fest.

„Wir leben in einer Welt, in der Krieg, Unterdrückung und der Kampf um Einflusssphären einmal mehr Mittel der Auseinandersetzung der Machtblöcke geworden sind. Da, wo expansiv – kriegerische und wirtschaftliche Interessen um jeden Preis verfolgt werden, spielen Menschenrechte und humanistische Werte keine Rolle mehr. Offenkundig die Lüge das Maß der Dinge. Die Wahrheit ist in diesen Fällen der Feind solcher autoritären Machthaber, was aktuell auch die geflüchteten Menschen aus der Ukraine feststellen müssen, die sich derzeit in der Obhut der Neuwieder Kolpingfamilie befinden“, war von den Gesprächsteilnehmern zu hören.

Die Teammitglieder von Pulse of Europe, die zugleich aktive Mitglieder der „VOLT“– Partei in Rheinland-Pfalz sind, Alexandra Barsuhn und Michael Herberts führten mit Informationen und differenzierten Inputs in das Thema ein. „Es folgte eine lebhafte Diskussion, die zeigte, welche Sorgen, Befürchtungen, Ängsten aber auch Forderungen und Erwartungen die radikalen Veränderungen in der Welt bei den Menschen auslösen“, zeigte sich Peter Weller erschreckt von den derzeit zu registrierenden machtpolitischen Ansprüchen totalitärer Regime.

Autokratische, diktatorische Staaten, allen voran China und Russland streben eine Deutungshoheit in der Welt an, da sie sich mit ihren totalitären Systemen dem demokratischen Westen gesellschaftlich, ja sogar moralisch überlegen fühlen. Dass dies längst nicht nur ein absurder Anspruch ist, zeigt die menschenverachtende Politik und Unterdrückung in China und der Krieg in der Ukraine.

Von diversen Rednern beim „offenen Dialog“ am Fahnenhügel war immer wieder zu hören, dass Diktaturen mit ihrem Unterdrückungsapparat niemals Partner für die Europäische Union sein können! “ Die Europäische Union ist durch Demokratie und humanistische Werte verfasst, Werte, die sich niemals auf Dauer unterdrücken lassen. Sie sind mächtiger als jede Repression, weil der Freiheitswille der Menschen dahintersteht. Deshalb werden Diktaturen scheitern. Nicht heute, nicht morgen aber sie werden scheitern. Das zeigt der Blick in die Geschichte“, so oder so ähnlich äußerten sich die jungen Leute wie auch Peter Weller und Gustav Gehrmann, der regelmäßig Gast dieser von „Pulse of Europe“ initiierten Gespräche ist und seine Beiträge durchaus mit Fakten zu belegen weiß.

„Leider gibt genügend Beispiele in der Europäischen Union, die zeigen, dass Machthaber auch bei uns bereit sind, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ihrem eigenen Machtwillen zu opfern. Auch die Verlockungen des schnellen Geldes auf Kosten von Menschenrechten müssen zurückgewiesen werden. Das setzt jedoch voraus, dass die EU ihre Verträge mit der Abschaffung des Vetorechts und des Einstimmigkeitsprinzips reformiert, um faule Kompromisse und falsche Entscheidungen zu verhindern“, darüber waren sich die diversen Diskussionsteilnehmer-innen bei „Pulse of Europe“ unbedingt einig. (jüg)