„Der Großen Koalition ist bei der Pflege ein großer Wurf gelungen!“

BERLIN – Deutliche Verbesserungen stärken Pflegesituation – Rüddel: „Der Großen Koalition ist bei der Pflege ein großer Wurf gelungen!“ – „Die unionsgeführte Große Koalition im Deutschen Bundestag hat mit verschiedenen Maßnahmen die Weichen für eine deutliche Verbesserung auf dem Gebiet der Pflege gestellt. Davon werden alle Betroffenen, Pflegebedürftige und deren pflegenden Angehörigen, auch im Landkreis Altenkirchen profitieren“, erklärte MdB Erwin Rüddel (CDU), pflegepolitischer Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Mit den beiden Pflegestärkungsgesetzen und dem Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf wird die Pflegeversicherung 20 Jahre nach ihrer Einführung zukunftsfest gestaltet.

Durch die beiden Pflegestärkungsgesetze wird in zwei Stufen die höchste Leistungserweiterung in einer Sozialversicherung durchgeführt. So wird aktuell im ersten Pflegestärkungsgesetz der Beitrag um 0,3 Prozentpunkte erhöht, das entspricht rund 3,6 Milliarden Euro. Davon werden 0,1 Prozentpunkte in einem Vorsorgefonds angelegt, um die durch die Demografie bedingt steigenden Ausgaben gleichmäßiger auf die Generationen zu verteilen. 2,4 Milliarden Euro fließen in die Leistungen, wie Rüddel erläuterte.

Der Abgeordnete weiter: „Die Leistungen werden um vier Prozent dynamisiert, um Preisentwicklungen der letzten drei Jahre auszugleichen. Gleichzeitig weiten wir die Leistungen aus: Wir stärken die häusliche Pflege durch die Ausweitung und Flexibilisierung von Kurzzeit- und Verhinderungspflege, Tages- und Nachtpflege und niedrigschwellige Betreuungsformen, damit sich diese Leistungen individuell an die persönlichen Bedürfnisse der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen anpassen lassen.“

Zudem werden Wohngruppen weiter ausgebaut und das Wohnumfeld verbessernde Maßnahmen deutlich erhöht. Außerdem werden Tariflöhne in der Pflege im Gesetz stärker verankert, die Anzahl der Betreuungskräfte erhöht und die Rechte der Pflegebedürftigen gestärkt. „Wir werden die Leistungen für Menschen mit Demenz deutlich verbessern. So werden wir in der zweiten Stufe der Pflegereform den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen, um Menschen mit somatischen und kognitiven Einschränkungen die gleiche Chance auf Unterstützung zukommen zu lassen. Darüber hinaus werden die beiden Gesetze durch Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der Pflege begleitet“, betonte Rüddel.

Rüddel weist darauf hin, dass es Familien generell erleichtert werden soll, familiäre Pflege und berufliche Verpflichtungen besser zu vereinbaren. „Die Unterstützung pflegender Angehöriger ist für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein zentrales Anliegen. Denn bereits jetzt pflegen, auch wenn sie noch berufstätig sind, über eine Million Menschen ihre nahen Angehörigen zu Hause. Damit erfüllt sich nicht nur der Wunsch Pflegebedürftiger, möglichst lange in ihrer vertrauten häuslichen Umgebung zu bleiben, sondern die pflegenden Angehörigen leisten auch einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Denn ohne die Bereitschaft, nahe Angehörige persönlich zu pflegen, wäre dieser Zusammenhalt gefährdet“, bekräftigte Erwin Rüddel. Foto: Malte Isele