BERLIN – Vom Bund geförderter Ersatzneubau des Hallenbades könnte Leben retten

BERLIN – Vom Bund geförderter Ersatzneubau des Hallenbades könnte Leben retten – Erwin Rüddel: „Vorgabe des Landes ist verwerflich und gefährlich!“ – „Gleichermaßen aufrüttelnd wie erschreckend, wirkt auf mich eine aktuelle Mitteilung der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), nach der Rheinland-Pfalz das Bundesland mit der höchsten Zunahme an Badetoten ist. Hier muss gegengesteuert werden, zum Beispiel durch die Vorhaltung bzw. den Neu- oder Ersatzneubau von Hallenbädern – so, wie das in der Kreisstadt Altenkirchen vorgesehen ist. Dafür stehen vom Bund 2,5 Millionen Euro an Fördergelder bereit, die auf Geheiß der Mainzer Landesregierung von der zuständigen neuen Verbandsgemeinde Altenkirchen/Flammersfeld nicht abgerufen werden dürfen, weil das Land sonst seine Förderzusage revidiert“, erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.

Nach Angaben der DLRG sind in Rheinland-Pfalz über den Zeitraum der ersten acht Monate dieses Jahres beim Baden 15 Menschen ertrunken. Dies, so die DLRG, waren zehn Personen mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Damit läuft die Entwicklung im Land „komplett gegen den Bundestrend“. Rheinland-Pfalz sei mit 15 Badetoten zwar nicht das Bundesland mit den meisten tödlichen Badeunfällen, verzeichne mit einem Plus von zehn Opfern allerdings die größte Zunahme aller Bundesländer.

„Vor diesem Hintergrund ist für mich die Haltung der Landesregierung umso unverständlicher, ja verwerflich und gefährlich. Ich möchte abermals klarstellen, dass meine Gespräche mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Berlin bestätigt haben, dass der Bund eine Doppelförderung zusammen mit dem Land für den Schwimmbadneubau in Altenkirchen geradezu als ideal ansieht. Die vom Bund für den mit 15,5 Millionen Euro veranschlagten Ersatzneubau des Hallenbades in der Kreisstadt Altenkirchen bereitgestellte Fördersumme in Höhe von 2,5 Millionen Euro darf jedoch auf Druck der SPD-geführten Landesregierung nicht abgerufen werden“ konstatiert Rüddel.

Denn das Land will seine Förderzusage für den Ersatzneubau des Hallenbades nur einhalten, wenn die engagierte Verbandsgemeinde die 2,5 Millionen Fördergelder des Bundes nicht abruft. Die Fördermittel des Bundes werden dann in ein anderes Bundesland fließen, was zur Folge hat, dass die Schuldenlast der Verbandsgemeinde Altenkirchen/Flammersfeld unverhältnismäßig steigt. Dem heimischen CDU-Parlamentarier hat eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern ihre Enttäuschung und ihr Unverständnis über diese von der Landesregierung ausgesprochene Vorgabe zum Ausdruck gebracht.

Dabei gab es Äußerungen, dass die Vorgabe des Landes womöglich einer vorsätzlichen Körperverletzung gleichzustellen sei: „Durch Ko-Finanzierung von Bund und Land könnte der Ersatzneubau des Hallenbades effizienter erfolgen, wobei Gelder eingespart und die Verbandsgemeinde erheblich weniger belastet würde.

Und, was ganz wichtig ist, es würde der Gesundheit sowie der körperlichen Unversehrtheit dienlich sein, mit der Folge, die Anzahl von Badetoten wirksam zu reduzieren.“

Da steht Rüddel, der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, ganz auf Seiten der Kritiker und verweist in diesem Zusammenhang auf ein Bündnis aus Landessportbund, Landeselternbeirat, Landesjugendbeirat und dergleichen, die im Kampf fürs Schwimmen auf die SPD-geführte Landesregierung Druck ausüben wollen. Schließlich, dies sei erwiesen, könne Schwimmen Leben retten – und zur Rettung von Leben müsse alles getan werden.

„Das Land Rheinland-Pfalz steht gegenüber der Verbandsgemeinde Altenkirchen/Flammersfeld sowohl in einer rechtlich, als auch in einer moralischen Verantwortung, der die Landesregierung mit ihrer Vorgabe aber in keiner Weise gerecht wird. Selbst unter Berücksichtigung der aktuellen Bestandserhebung der DLRG bewirkt das bei den in Mainz Verantwortlichen keine Einsicht. Deshalb noch einmal: Das ist nicht nur höchst verwerflich, sondern ebenso gefährlich!“, bekräftigt Erwin Rüddel.