BERLIN – Neue Grundsicherung ersetzt das Bürgergeld und stärkt das Prinzip von Fördern und Fordern
BERLIN – Neue Grundsicherung ersetzt das Bürgergeld und stärkt das Prinzip von Fördern und Fordern
MdB Ellen Demuth begrüßt den Beschluss des Deutschen Bundestages zur Einführung einer neuen Grundsicherung, die das bisherige Bürgergeld ersetzt. Mit der neuen Grundsicherung wird sichergestellt, dass der Sozialstaat weiterhin verlässlich hilft, aber gleichzeitig stärker auf Eigenverantwortung setzt. Hilfe zur Selbsthilfe wird nun wieder stärker im Mittelpunkt stehen.
Die Reform verfolgt das Ziel, Sozialleistungen gerechter und zielgenauer auszugestalten und die Integration in den Arbeitsmarkt zu stärken. Der Grundsatz des „Förderns und Forderns“ soll künftig wieder klarer gelten: Jobcenter sollen Menschen intensiver auf ihrem Weg in Arbeit unterstützen, gleichzeitig werden Mitwirkungspflichten verbindlicher und Konsequenzen bei Pflichtverletzungen deutlicher.
„Unser Sozialstaat lebt von Solidarität – aber auch von Fairness gegenüber denjenigen, die jeden Tag arbeiten gehen und das System tragen. Die neue Grundsicherung schafft eine bessere Balance zwischen Unterstützung und Eigenverantwortung“, sagt Demuth. Die Reform soll schrittweise umgesetzt werden und die bisherigen Regelungen des Bürgergeldes im Zweiten Sozialgesetzbuch neu ordnen.
„Mir ist wichtig, dass Menschen in schwierigen Lebenslagen weiterhin zuverlässig Unterstützung erhalten. Gleichzeitig setzen wir klare Anreize, wieder schneller den Weg in Arbeit zu finden. Das stärkt die individuelle Perspektive der Betroffenen und sorgt für mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat“, so Demuth abschließend.
