Auf Einladung von MdL Lana Horstmann nach Mainz
MAINZ – Auf Einladung von MdL Lana Horstmann nach Mainz
Um die Arbeit des Landtages und der Abgeordneten in Mainz kennenzulernen, wird jedem Mitglied des Landtags ein begrenztes Besucherkontingent zur Verfügung gestellt. Das hatte SPD-Frontfrau Lana Horstmann in Anspruch genommen und Besucher aus ihrem Wahlkreis und der Neuwieder AWO zu einer Tagestour nach Mainz eingeladen. Gegen 11.30 erreichte der Bus mit den Gästen die Landeshauptstadt wo man sich bis zum gemeinsamen Mittagessen um 14.00Uhr in der neuen Landtagskantine, in der Stadt umsehen konnte. Der Neuwieder Ex Bürgermeister Michael Mang, der den verhinderten Fredy Winter als Reiseleiter vertrat, erwies sich hier gekonnt als Stadtführer, während andere einen Dombesuch oder eine Einkaufstour durch City machten.
Gegen 15.00 Uhr stellte sich die SPD Abgeordnete Lana Horstmann Fragen zu ihrer Parlaments- und Ausschussarbeit, bevor um 17.00 Uhr die Gäste eine Parlamentssitzung auf Besucherbühne verfolgen konnten, um Einblicke in eine Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages zu gewinnen. Zunächst hörten die Gäste einen Redebeitrag der AFD bei der es um die Belastung der Bürger durch erhöhte Abgaben der Kommunen ging. Der nächste Punkt, Schäden durch Krähen auf landwirtschaftlichen Flächen. Hier sah man fraktionsübergreifend einen Handlungsbedarf. Einzelne Abschüsse seien die einzige wirksame Maßnahme, sagte der CDU-Abgeordnete Johannes Zehfuß am Donnerstag. Seine Fraktion hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt und tritt für Erleichterungen für Landwirte ein. Vergrämungsschüsse müssten binnen sechs Stunden möglich sein, auch an Wochenenden.
Auch Jaqueline Rauschkolb aus der SPD-Fraktion sieht Konfliktpotenzial durch Saat- und Rabenkrähen. Es müsse etwas getan werden. Die Grünen-Abgeordnete Jutta Blatzheim-Roegler sagte, die Saatkrähe werde von der EU-Vogelschutzrichtlinie geschützt. „Deswegen kann man nicht gleich die Knarre in die Hand nehmen.“ Nichtsdestotrotz gingen die Schäden in die Tausende. „Natürlich muss da auch Abhilfe geschaffen werden.“
Helge Schwab von den Freien Wählern kritisierte, Umweltministerin Katrin Eder (Grüne) sei gegen einen geringeren Schutzstatus für Saatkrähen und sprach von „grüner Ideologie“. Der agrarpolitische Sprecher der FDP-Fraktion betonte, es gebe keine unterschiedlichen Auffassungen in Umwelt- und Landwirtschaftsministerium. Weber verwies auf eine Initiative von Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) für einfachere EDV-gestützte Bürokratie.
Leider konnten die Gäste auf der Besuchertribüne das Thema nicht weiterverfolgen, denn um 18.00Uhr wartete wieder Pilot Wolfgang mit dem Bus vor dem Landtag. In gut 90 Minuten, schon wie am Vormittag, brachte er seine Mitfahrer sicher wieder zum Start an die Neuwieder Eishalle. Für alle Mitreisenden ein gelungener Ausflug in die Landeshauptstadt mit dem umgebauten Landtag und den gewählten Vertretern, die wenig später in die Sommerpause gehen. (mabe) Fotos: Marlies Becker
