AfD kritisiert skandalöse Äußerungen von Verfassungsrichter Hassemer

MAINZ – Nach Verständnis für Klimafanatiker: AfD kritisiert skandalöse Äußerungen von Verfassungsrichter Hassemer

Der AfD Landesverband Rheinland-Pfalz verurteilt die skandalösen Äußerungen des Richters am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz Michael Hassemer zu den linksextremen Klimafanatikern der „Letzten Generation“. Das Landesvorstandsmitglied Robin Classen – beruflich tätig als Rechtsanwalt – erklärte hierzu: „Es ist ein handfester Skandal, dass sich ausgerechnet ein Verfassungsrichter auf die Seite einer extremistischen Klima-Endzeitsekte stellt. Der Vereinszweck der „Letzten Generation“ ist die fortgesetzte Begehung immer schwererer Straftaten. Wer sich von Autobahnen abseilt, Rettungseinsätze blockiert und – wie heute auf dem Berliner Flughafen geschehen – sogar gefährlich in den Flugverkehr eingreift, riskiert bei seinen Nötigungen das Leben hunderter Menschen. Bei konsequenter Anwendung der vereinsrechtlichen und strafgesetzlichen Regelungen hätte schon längst ein Verbot der Vereinigung erfolgen können und müssen. Wer derartige Straftaten mit Falschparken vergleicht, gehört eher in eine Erstsemestervorlesung als an ein Verfassungsgericht.“

Eigene Positionen zu Natur- und Umweltschutz im Land Rheinland-Pfalz hat der Landesverband unter anderem in seiner Umweltresolution bezogen (https://www.alternative-rlp.de/umweltresolution-2019).