Sitzung des Flammersfelder Verbandsgemeinderates
FLAMMERSFELD – Sitzung des Flammersfelder Verbandsgemeinderates am 16. April – Am Donnerstag, 16. April, findet ab 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Flammersfeld, in der Rheinstraße 17, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
- Planung von Investitionen für den Haushalt 2015 – Planungszeitraum bis 2018 –;
- Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich des Stellenplanes;
- Ermächtigung zur Kreditaufnahme einschl. der Verbandsgemeindewerke;
- Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 gem. § 17 GemHVO;
- Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 sowie Beschlussfassung über die Empfehlung zur Erteilung der Entlastung nach § 114 GemO;
- Unterrichtung gem. § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Flammersfeld;
- Bestellung eines Asylbeauftragten für die Verbandsgemeinde Flammersfeld;
- Zustimmung zur Widmung der Toni-Reifenhäuser-Straße nach dem Landesstraßengesetz Rheinland-Pfalz;
- Information über die Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Flammersfeld; gegebe-nenfalls Beratung und Beschlussfassung über die Aufgabenübertragung der Breitbandversor-gung auf die Verbandsgemeinde Flammersfeld;
- Einwohnerfragestunde (Fragen sollen mindestens drei Tage vor der Sitzung schriftlich beim Bürgermeister eingereicht werden);
- Verschiedenes.
Nichtöffentliche Sitzung:
- Information zur Standortsuche Feuerwehrgerätehaus Oberlahr;
- Personalangelegenheiten;
- Verschiedenes
