„17. Speyerer Gesundheitstage“

SPEYER – Bätzing-Lichtenthäler: Heute die Weichen für morgen stellen – Die pflegerische Versorgung als Herausforderung der Zukunft steht im Mittelpunkt der „17. Speyerer Gesundheitstage“, zu der Gesundheits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler eingeladen war. Die Ministerin skizzierte zum Auftakt der zweitägigen Veranstaltung die Prioritäten für die pflegerische Versorgung aus Sicht der Länder und betonte: „Wir haben die große Chance einer umfassenden Pflegereform. Eine Neuausrichtung der Pflegepolitik ist dringend notwendig, denn mit Blick auf den demografischen Wandel müssen wir bereits heute die Weichen für morgen stellen.“

Bätzing-Lichtenthäler, die in diesem Jahr auch Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist, sagte, ihre Maxime sei, dass Menschen dort alt und auch gepflegt werden sollen, wo sie leben oder leben wollen. Politik habe die Aufgabe, diesem Wunsch zu entsprechen und Rahmenbedingungen für eine gute Pflege vor Ort zu schaffen. „Deshalb machen sich Rheinland-Pfalz und alle SPD-geführten Länder dafür stark, die Pflege so zu organisieren und Strukturen entsprechend zu verändern, damit wir auch in Zukunft auf ein verlässliches System der pflegerischen Versorgung zurückgreifen können.“ Die Pflegereform biete die Chance, notwendige Veränderungen gemeinsam anzupacken.

Bätzing-Lichtenthäler und die SPD-geführten Länder, für die sie spricht, bekennen sich im Rahmen des 2. Pflegestärkungsgesetzes klar zur Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, der schon im Koalitionsvertrag enthalten und ein deutliches Bekenntnis für eine bessere Pflege und Betreuung von Menschen mit Demenz sei. „Für dieses neue Bewertungssystem, das den Betroffenen endlich den gleichberechtigten Zugang zu den Pflegeversicherungsleistungen gewährt, brauchen wir auch finanzielle Ressourcen.“ Für die Ministerin sind nun Bund und Länder gefordert, diesen zweiten Reformschritt gut zu gestalten und noch in der aktuellen Legislaturperiode wirksam werden zu lassen. „Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wird beispielsweise die Notwendigkeit untermauern, Pflegeversicherung, Sozialhilfe und ein künftiges Bundesteilhabegesetz sinnvoll zu verzahnen. Hier werden Bund und Länder gut zusammenarbeiten müssen“, so die Sozialministerin.

Weiterhin müsse den Kommunen mehr Verantwortung, aber auch mehr Ressourcen an die Hand gegeben werden, damit in den Dörfern, Gemeinden, Stadtteilen und Wohnquartieren die Voraussetzungen für eine hochwertige pflegerische Versorgung vor Ort geschaffen werden können. „Eine Neugestaltung der regionalen Pflegepolitik sowie der Wandel der Angebotsstrukturen hin zu neuen Wohn- und Pflegeformen kann nur auf der Ebene der Kommunen geleistet werden. Die Pflege der Zukunft ist somit auch eine Pflege im Quartier und ein zentrales Handlungsfeld.“ Auch mit dem landesweiten Zukunftsprogramm „Gesundheit und Pflege 2020“ fördere Rheinland-Pfalz innovative Ansätze für die künftige Versorgung im ländlichen Raum, führte die Sozialministerin aus.

Rheinland-Pfalz ist auch Vorreiter bei der Pflegekammer und hat die gesetzliche Grundlage zur Errichtung der ersten Pflegekammer in Deutschland zum 1. Januar geschaffen „Aus der Mitte des Berufsstandes der Pflege ist eine Pflegekammer entstanden, die künftig der Pflege eine Stimme geben und den besonderen Stellenwert der Pflege in unserer Gesellschaft durch ihr tägliches Wirken dokumentieren wird.“ Die Speyerer Gesundheitstage werden von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, des BKK Landesverbandes Mitte, der SVLFG und der Knappschaft-Bahn-See veranstaltet.