Siegradweg: Jammern ist nicht gefragt, sondern konkretes Handeln

KREIS ALTENKIRCHEN – Siegradweg: Jammern ist nicht gefragt, sondern konkretes Handeln – Landrat Michael Lieber: „Land soll Farbe bekennen“

Bereits mehrfach stand das Thema auf der Agenda des Kreistags und des Kreisausschusses. „Alle Fraktionen im Kreistag beteuern den zeitnahen Ausbau des Siegradwegs durch Bund und Land, aber es geschieht zu wenig. „Statt den Zustand des Siegradwegs zu bejammern, sollte konkret geplant und gehandelt werden und die Kreis-SPD täte gut daran, von der Landesregierung einen Stufenplan für den Ausbau des Siegradwegs auf den Tisch zu bekommen, wann weitere der 12 Abschnitte umgesetzt und gefördert werden,“ so kommentiert Landrat Michael Lieber die jüngste Pressemeldung der SPD zum Siegradweg im Kreis. „Die Planungen liegen unabhängig der Förderung durch Bund oder Land in den Händen des Landes“, so der Landrat. „Die Zuständigkeiten für die einzelnen Abschnitte richten sich nach der Baulastträgerschaft. In 12 der 20 Abschnitte besteht dringender Handlungsbedarf. In acht Abschnitten ist das Land für die Planung beim Siegradweg gefordert“, so der Kreischef.

Einstimmige Beschlüsse. Teilausbau entlang B 62 zwischen Niederhövels und Niedergüdeln ist Zusage aus 2008

Alle Beschlüsse im Kreistag und Kreisausschuss zum Ausbau des Siegradwegs seien regelmäßig einstimmig erfolgt, aber es hat sich nichts getan, um beim Land die Tore für weitere Förderungen von Bund und Land zu öffnen, meint der Landrat. „Das Teilstück was jetzt gebaut wird, ist die Einlösung einer Zusage des damaligen Ministerpräsidenten Beck und Verkehrsministers Hering aus 2008 und die Umsetzung ist dem pragmatischen Vorgehen des LBM Diez und des LBM RLP zu verdanken“, so Lieber. Dass die Topografie schwierig sei, ist hinlänglich bekannt, aber seit 2008 liegt eine gemeinsame Studie von Kreis und LBM Koblenz auf dem Tisch, wer, was wie planen müsse. „Wenn etwas anderes als in der Studie gewünscht werden, müsse man es wie die Verbandsgemeinde Kirchen machen und die Pläne selbst in die Hand nehmen. Vorschläge machen und lamentieren hilft nicht“, so Lieber weiter. „Diese Chance hat der Kreis selbst beim Abschnitt Etzbach-Bitzen-Wissen/Pirzenthal nach Änderung des Landesstraßengesetzes im letzten Jahr ergriffen und ein Planfestellungsverfahren als Kreis aktiv eingeleitet“, so der Kreischef. Auch werde die Kreisverwaltung von den Verbandsgemeinden in Kirchen, Wissen oder Hamm aktiv eingebunden und der Kreis werde seiner Koordinierungsfunktion gerecht. „Der Kreis und die WW-Touristik haben in den vergangen Jahren konkrete Tourismusprojekte umgesetzt. Exemplarisch sind hier die Westerwaldschleife, das Mountainbike-Routennetz und der Natursteig-Sieg zu nennen. Alle Vorhaben wurden in enger Abstimmung mit den Verbandsgemeinden vor Ort zeitnah realisiert. Die Investitionskosten für Beschilderung und Wegeherstellung wurden zu 100 Prozent vom Kreis getragen. Darüber hinaus hat sich der Kreis an den Kosten für die Errichtung des Druidensteigs angemessen beteiligt. Wir haben daher unsere Hausaufgaben in Sachen Tourismus gemacht,“ so der Landrat.

Lieber: „Im Nachbarkreis läuft es besser: Landkreis Neuwied erhält Millionen von Bund und Land“

Ein Beispiel wie es in Sachen Radwegen besser laufen könne, nennt Lieber auch: Im Kreis Neuwied werden in 2014 und 2015 in weitaus weniger wichtige Radwege seitens des Landes 1 Millionen Euro Bundesmittel und fast 4 Millionen Euro Landesmittel investiert, wie aus einer Anfrage der Grünen an die Landesregierung hervorgeht. „Hier stellt sich die Frage, nach welchen Prioritäten das Land für den Radwegebau Mittel vergibt.“, so Lieber.

Das Land sei für die Pläne entlang der Bundesstraße 62 zuständig und habe – wie bei der B 8/ B 414 – keine Pläne in der Schublade. Außerdem fehle ein „roter Faden“ bei der Umsetzung der weiteren Abschnitte. Lieber fordert erneut eine „Stufenplanung mit klaren zeitlichen Prioritäten für den Siegradweg, wann es wo weiter geht. Dies ist das Mindeste, was unsere Bürger bei einem bundesweit so bedeutsamen überregionalen Radweg zwischen Köln und Görlitz erwarten können“, wettert der Kreischef.

Im Übrigen komme der Kreis seit 1999 seiner Koordinierungsfunktion in Sachen Siegradweg nach. Zuletzt habe es ein Treffen Anfang Februar des Jahres in der Kreisverwaltung gegeben, heißt es weiter in der Meldung. Dort habe der LBM Diez und das Ministerium die Planungsstände mitgeteilt. Dazu waren auch die Bürgermeister der Orts- und Verbandsgemeinden eingeladen und größtenteils anwesend. Leider habe man aus dem Mainzer Infrastrukturministerium dabei wenig Konkretes und Neues erfahren. „Anstatt zu jammern und Zustände am Siegradweg zu bedauern, sollte man endlich Farbe bekennen, was der Siegradweg dem Land wert ist. Bisher genießt der Siegradweg wenig Priorität auf Landesebene, obwohl er auf Bundesebene zu einem von zwölf bundesdeutschen Fernradwegen gehört. Das ist sehr bedauerlich“, so der Landrat.

Siegradweg-Beschilderung abzunehmen und auf Bahn umzusteigen erfolgte auf Vorschlag des Landes

„Der Vorschlag, die Beschilderung abzunehmen und die Menschen vorübergehend auf die Bahn zu verweisen, sei übrigens eine Forderung des LBM auf Landesebene gewesen, dem alle Fraktionen im Kreisausschuss als Provisorium letztes Jahr im August zugestimmt haben. Die Landesrichtlinien lassen eine Beschilderung nach den Vorgaben des Landes nur zu, wenn der Radweg selbst gewisse Mindestkriterien des Landes erfüllt. Dies ist beim Siegradweg überwiegend nicht gegeben“, so Lieber abschließend.