RHEINLAND-PFALZ – Landesregierung verabschiedet Gigabit-Strategie 2030
RHEINLAND-PFALZ – Landesregierung verabschiedet Gigabit-Strategie 2030 – Flächendeckende Glasfaserangebote und Mobilfunk der neuesten Generation für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat hat die Gigabit-Strategie 2030 verabschiedet. Sie legt fest, wie Rheinland-Pfalz bis 2030 flächendeckend mit Glasfaser und Mobilfunk der neuesten Generation versorgt werden soll. Vorgesehen sind ein Glasfaserangebot für alle Haushalte und Unternehmen bis zum Jahr 2030 sowie die Sicherstellung eines lückenlosen Mobilfunknetzes der neuesten Generation.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer betonte: „Die Gigabit-Strategie 2030 ist ein entscheidender Baustein für die Zukunftsfähigkeit von Rheinland-Pfalz. Wir sichern damit nicht nur unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit im digitalen Zeitalter, sondern untermauern auch den gleichwertigen Anspruch auf digitale Teilhabe im gesamten Land. Diese Landesregierung investiert entschlossen in eine Infrastruktur, die Innovation, Wohlstand und gesellschaftlichen Zusammenhalt für die kommenden Generationen trägt.“
Digitalisierungsministerin Dörte Schall betonte die Bedeutung der Strategie für die Zukunftsfähigkeit des Landes: „Mit der Gigabit-Strategie 2030 setzen wir ein klares Zeichen: Wir schaffen die Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse und die digitale Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Unser Ziel ist nicht nur Infrastruktur, sondern echte Teilhabe für alle Bürgerinnen und Bürger, ob in der Stadt oder auf dem Land. Wir investieren heute in die Wettbewerbsfähigkeit von morgen – schnell, resilient und nachhaltig.“
Zwei klare Infrastrukturziele bis 2030
Die Landesregierung verfolgt zwei Infrastrukturziele: Bis 2030 soll ein universelles Glasfaserangebot für alle Haushalte, Unternehmen und Bildungseinrichtungen geschaffen werden – inklusive gezielter Förderung dort, wo der Markt keine ausreichende Versorgung bietet. Parallel dazu strebt die Landesregierung eine flächendeckenden Mobilfunkversorgung der neuesten Generation an, die nicht nur verbleibender Versorgungslücken schließt, sondern auch hohe Kapazität und Übertragungsqualität sicherstellt. Beide Ziele stehen für das klare Bekenntnis zu einer digitalen Teilhabe für alle.
Zur Realisierung dieser Vision definiert die Strategie fünf zentrale Handlungsfelder: Erstens sollen langwierige Genehmigungsverfahren durch konsequente Digitalisierung beschleunigt werden. Zweitens schafft ein verlässlicher Rechtsrahmen Investitionssicherheit: Auf Bundesebene wurde dafür der Grundsatz des überragenden öffentlichen Interesses verankert, während Rheinland-Pfalz parallel die Landesbauordnung zur Vereinfachung des Mobilfunkausbaus modernisiert hat. Drittens stärkt das Land Kommunikation und Wissenstransfer, etwa über das Gigabit-Kompetenzzentrum oder die Clearingstelle Mobilfunk. Viertens bleibt die Förderung regionsbezogen bestehen, um dort zu unterstützen, wo eigenwirtschaftlicher Ausbau nicht möglich ist – inklusive neuer Optionen für Kommunen, externe Dienstleister zur technischen Begleitung und Bauüberwachung einzusetzen. Fünftens setzt sich das Land auf Bundesebene für ein beihilferechtlich konformes Förderprogramm ein, um verbleibende „weiße Flecken“ bei Mobilfunk zu schließen, da der Markt allein dies nicht leisten kann.
Die Broschüre „Den Ausbau der digitalen Netze stärken – Gigabit-Strategie 2030“ steht ab sofort online auf der Webseite des Digitalministeriums zum Download bereit: https://s.rlp.de/0ivCV0m
